Thema: Buschmann
SPD, Buschmann-Vorwurf
![Graffiti mit Schriftzug Mieten runter (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Graffiti mit Schriftzug "Mieten runter" (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD weist Buschmann-Vorwurf bei Mietpreisbremse zurück
Die SPD weist den Vorwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern, scharf zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 09:22 Uhr
Buschmann, Straftäter
Buschmann: Straftäter müssen vor Ausweisung Strafe absitzen. ...
Nach der Messerattacke von Mannheim sollen Straftäter wieder nach Afghanistan abgeschoben werden können.
dpa.de, 28.06.24 02:52 Uhr
Justizminister, SPD
Justizminister wirft SPD bei Mietpreisbremse Verzögerung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die von der Ampel beschlossene Verlängerung der Mietpreisbremse zu verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 02:00 Uhr
Buschmann, Greenwashing-Richtlinie
Buschmann lehnt verschärfte Greenwashing-Richtlinie ab
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt die geplante Anti-Greenwashing-Richtlinie der Europäischen Union strikt ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 11:30 Uhr
Buschmann, Haushaltslage
Buschmann drängt wegen Haushaltslage auf Bürgergeld-Reform ...
Angesichts der angespannten Haushaltslage und der schwierigen Ampel-Verhandlungen drängt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf eine Reform des Bürgergeldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 02:00 Uhr
Buschmann, Nachhaltigkeitsberichtgesetz
Buschmann hält eigenes Nachhaltigkeitsberichtgesetz für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält das geplante Gesetz zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen für verfehlt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 08:53 Uhr
Justizminister, Asylprozesse
Justizminister dringt auf straffere Asylprozesse
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringt auf eine Beschleunigung von Asylprozessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 01:00 Uhr
Buschmann, Beschluss
Buschmann begrüßt Beschluss zu Videokonferenztechnik in ...
Nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch eine Einigung zum Gesetz über den Einsatz von Videokonferenztechnik in bestimmten Gerichten erzielt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 10:18 Uhr
Besetzung, Humboldt-Uni
Nach Besetzung an Humboldt-Uni: Aufräumen und aufarbeiten. ...
Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität wird wegen der Duldung der Besetzung von Räumen scharf kritisiert.
dpa.de, 24.05.24 04:01 Uhr
Buschmann, Gemeinschaft
Buschmann: Mehr Gemeinschaft und Verfassungspatriotismus. ...
