Thema: Buschmann
Buschmann, Song
![Buschmann hatte am Donnerstag seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entgegengenommen. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Buschmann hatte am Donnerstag seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entgegengenommen. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ex-Justizminister Buschmann macht seit Jahren Musik - und veröffentlicht sie im Internet.
dpa.de, 10.11.24 17:03 Uhr
Buschmann, Absicherung
Buschmann drängt auf Absicherung des Verfassungsgerichts ...
Führende Politiker von FDP, Grünen und SPD mahnen, noch vor der Neuwahl des Bundestags Maßnahmen zur Sicherung der Demokratie im Parlament zu treffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.24 16:34 Uhr
Ex-Justizminister, Buschmann
Ex-Justizminister Buschmann: Habe keinen Anspruch auf Ruhegehalt ...
Der am Donnerstag aus dem Amt entlassene Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat keine Ansprüche auf ein Ruhegehalt als Bundesminister.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.24 07:00 Uhr
Buschmann, Rücktritt
Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 10:10 Uhr
Rhein, Vorratsdatenspeicherung
Rhein pocht auf anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat anstatt des neuen Quick-Freeze-Gesetzes von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Wiedereinführung der von Gerichten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Grüne, Umsetzung
Grüne dringen auf schnelle Umsetzung von Quick-Freeze-Gesetz ...
Die Grünen dringen darauf den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Buschmann, Ausweitung
Buschmann plant Ausweitung der Pflichtverteidigung
Ein Pflichtverteidiger soll künftig schon bei der ersten polizeilichen Vernehmung im Ermittlungsverfahren dabei sein dürfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.24 18:24 Uhr
Buschmann, Mietpreisbremse
Buschmann will Mietpreisbremse nur bis Ende 2028 verlängern ...
In dem zwischen SPD und FDP schon lang geführten Streit über die Mietpreisbremse ist nun doch endlich eine Gesetzesänderung in Sicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.24 18:00 Uhr
Buschmann, Erwartung
Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz ...
