Thema: Bundesverfassungsrichter
Grüne, Sondersitzung
![Britta Haßelmann und Katharina Dröge am 11.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Britta Haßelmann und Katharina Dröge am 11.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne fordern Sondersitzung zur Richterwahl
Nach der abgesetzten Wahl der Bundesverfassungsrichter fordern die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge eine Sondersitzung des Bundestags.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 14:56 Uhr
Reichinnek, Union
Reichinnek warnt Union vor Zusammenarbeit mit AfD bei Richterwahl ...
Vor der Wahl zweier Bundesverfassungsrichter am Freitag hat Heidi Reichinnek (Linke) der Union vorgeworfen, eine Zusammenarbeit mit der AfD in Kauf zu nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 11:19 Uhr
Bericht, Schwarz-Rot
Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten ...
Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 18:00 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Aushöhlung
Ex-Verfassungsrichter warnt vor Aushöhlung der Meinungsfreiheit ...
Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hat die schwarz-roten Vorhaben für eine stärkere Medienaufsicht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 13:01 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Kritik
Ex-Verfassungsrichter übt scharfe Kritik an Schuldenbremsenreform ...
Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Huber hält die geplante Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse für verfassungswidrig.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.25 17:14 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Klimaneutralität
Ex-Verfassungsrichter: Klimaneutralität wird kein Staatsziel ...
Der frühere Bundesverfassungsrichter und Bonner Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio sieht in der geplanten Verfassungsänderung zur Klimaneutralität keine neue Staatszielbestimmung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.25 14:31 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Bundestag
Ex-Verfassungsrichter: Alter Bundestag kann Schuldenbremse ...
Der ehemalige CDU-Politiker und Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hält die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen zur Lockerung der Schuldenbremse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.25 17:13 Uhr
Bericht, Union
Bericht: Union will Seegmüller als Verfassungsrichter vorschlagen ...
Die Unionsfraktion im Bundestag will den bisherigen Bundesverwaltungsrichter Robert Seegmüller offenbar zur Wahl als Bundesverfassungsrichter vorschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 13:32 Uhr
Bundesverfassungsrichter, Generalbundesanwalt
Bundesverfassungsrichter: Generalbundesanwalt Frank gewählt. ...
