Thema: Bundestagswahl

Karlsruhe, BSW-Klagen

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht. Und nun auch in Karlsruhe: Das Verfassungsgericht weist ...

Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

dpa.de, 03.06.25 11:25 Uhr
Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht hinreichend begründet, entschied das Verfassungsgericht. - Foto: Sören Stache/dpa
Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht hinreichend begründet, entschied das Verfassungsgericht. - Foto: Sören Stache/dpa
Das Streitobjekt: Sitzungssaal «3 S 001» im Reichstagsgebäude. Die SPD-Fraktion hat ihm den Namen «Otto-Wels-Saal» gegeben.  - Foto: Michael Kappeler/dpa
Das Streitobjekt: Sitzungssaal «3 S 001» im Reichstagsgebäude. Die SPD-Fraktion hat ihm den Namen «Otto-Wels-Saal» gegeben. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Mahmut Özdemir (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mahmut Özdemir (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nicht bei allen Beschlüssen folgten die Delegierten Parteichef Jan van Aken. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Nicht bei allen Beschlüssen folgten die Delegierten Parteichef Jan van Aken. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
AfD gratuliert Friedrich Merz zur Wahl als Bundeskanzler am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD gratuliert Friedrich Merz zur Wahl als Bundeskanzler am 06.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ein Unternehmer hat dem BSW mehr als zwei Millionen Euro überwiesen. (Foto Illustration)  - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Ein Unternehmer hat dem BSW mehr als zwei Millionen Euro überwiesen. (Foto Illustration) - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Carsten Linnemann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Carsten Linnemann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur