Thema: Bundesrat
NRW, Bundesratsinitiative
![Bundesratssitzung am 23.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Bundesratssitzung am 23.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
NRW startet Bundesratsinitiative für mehr schwimmende Photovoltaik
Nordrhein-Westfalen will sich im Bundesrat für eine stärkere Nutzung von Photovoltaikanlagen auf künstlichen Gewässern einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 10:35 Uhr
Bundesrat, Strafen
Bundesrat beschließt härtere Strafen für K.O.-Tropfen ...
Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Entschließung zum 60.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.05.25 13:23 Uhr
Bundesrat, Abschuss
Bundesrat dringt auf leichteren Abschuss von Wölfen. Denn ...
Im Bundesrat herrscht gerade eine gewisse Flaute.
dpa.de, 11.04.25 15:03 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft. Nach ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen.
dpa.de, 22.03.25 10:44 Uhr
Bundesrat, Finanzierung
Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: ...
Berlin - Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transformationsfonds für die Krankenhausreform zugestimmt.
presseportal.de, 21.03.25 16:22 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht. Doch das ist ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit.
dpa.de, 21.03.25 12:42 Uhr
Schuldenpaket, Pforten
Schuldenpaket beschlossen – wie es nun weitergeht
Pforten auf für eine riesige Schuldenaufnahme? Ganz so einfach ist es nicht, auch nachdem der Bundesrat heute zugestimmt hat.
dpa.de, 21.03.25 11:23 Uhr
Bundesrat, Grundgesetzänderung
Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Finanzpaket zu
dpa.de, 21.03.25 11:05 Uhr
Bundesrat, Licht
Bundesrat gibt grünes Licht für Schuldenpaket
Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Infrastruktur-Sondervermögen zugestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 11:05 Uhr
Kretschmann, Aufweichen
Kretschmann verteidigt Aufweichen der Schuldenbremse. Nun ...
