Thema: Bundesrat
Bundesrat, Abschuss
![Bundesrat verabschiedet Niedersachsens Ministerpräsidenten Weil. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa]()
Bundesrat verabschiedet Niedersachsens Ministerpräsidenten Weil. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Im Bundesrat herrscht gerade eine gewisse Flaute.
dpa.de, 11.04.25 15:03 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket tritt in Kraft. Nach ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur hat die letzte Hürde genommen.
dpa.de, 22.03.25 10:44 Uhr
Bundesrat, Finanzierung
Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: ...
Berlin - Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transformationsfonds für die Krankenhausreform zugestimmt.
presseportal.de, 21.03.25 16:22 Uhr
Grundgesetzänderung, Finanzpaket
Grundgesetzänderung für Finanzpaket steht. Doch das ist ...
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur erhält auch im Bundesrat die nötige Zweidrittelmehrheit.
dpa.de, 21.03.25 12:42 Uhr
Schuldenpaket, Pforten
Schuldenpaket beschlossen – wie es nun weitergeht
Pforten auf für eine riesige Schuldenaufnahme? Ganz so einfach ist es nicht, auch nachdem der Bundesrat heute zugestimmt hat.
dpa.de, 21.03.25 11:23 Uhr
Bundesrat, Grundgesetzänderung
Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Finanzpaket zu
dpa.de, 21.03.25 11:05 Uhr
Bundesrat, Licht
Bundesrat gibt grünes Licht für Schuldenpaket
Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Infrastruktur-Sondervermögen zugestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 11:05 Uhr
Kretschmann, Aufweichen
Kretschmann verteidigt Aufweichen der Schuldenbremse. Nun ...
Im Bundestag stand die Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung, die für das schwarz-rote Milliarden-Finanzpaket nötig ist.
dpa.de, 21.03.25 10:04 Uhr
Kretschmer, Zustimmung
Kretschmer: Zustimmung zu Finanzpaket fällt niemandem leicht ...
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird im Bundesrat für das Finanzpaket und damit neue Schulden stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 09:13 Uhr
Schuldenpaket, Bundesrat
Schuldenpaket im Bundesrat – wie es danach weitergeht
