Thema: Bundesrat
Drohnen, Vorname
![Drohnen mit Wärmebildkameras zum Schutz von Tieren sind auf Feldern ab dem 20. November dauerhaft erlaubt. (Archivbild) - Foto: Pia Bayer/dpa]()
Drohnen mit Wärmebildkameras zum Schutz von Tieren sind auf Feldern ab dem 20. November dauerhaft erlaubt. (Archivbild) - Foto: Pia Bayer/dpa
Im neuen Monat sinken die Hürden für eine Änderung des Namens und des Geschlechts.
dpa.de, 29.10.24 15:02 Uhr
Miersch, Kritik
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des "Sicherheitspakets" durch die Union im Bundesrat erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 16:58 Uhr
Kriminalbeamte, Sicherheitspaket
Kriminalbeamte dringen auf vollständiges Sicherheitspaket ...
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Dirk Peglow appelliert an die Ampelkoalition und die Union das sogenannte Sicherheitspaket vollständig auf den Weg zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.24 07:24 Uhr
Faeser, Sicherheitspaket-Beratungen
Faeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag Teile des Sicherheitspakets der Bundesregierung gestoppt hat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Beratungen mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 14:05 Uhr
Scholz, Teil-Stopp
Scholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets sehr empört ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen der Bundesregierung noch unklar.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 11:54 Uhr
Union, Verschärfung
Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...
Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.
dpa.de, 21.10.24 08:19 Uhr
Union, Sicherheitspaket
Union will Änderungen am Sicherheitspaket durchsetzen
Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Änderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 Uhr
Asyl, Chaos
Pro Asyl und Chaos Computer Club kritisieren Sicherheitspaket ...
Pro Asyl und der Chaos Computer Club haben das am Freitag im Bundestag verabschiedete und in Teilen vom Bundesrat gestoppte "Sicherheitspaket" scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.24 09:34 Uhr
Bundestag, Sicherheitspaket
Bundestag nimmt «Sicherheitspaket» an Bundesrat teils ...
Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweitet.
dpa.de, 18.10.24 15:07 Uhr
Bundesrat, Befugnisse
Bundesrat stoppt neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden ...
