Thema: Bundesjustizminister
Buschmann, Aktivitäten
![Marco Buschmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Marco Buschmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Buschmann erwartet weitere Aktivitäten ausländischer Agenten
Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer Geheimdienste in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 15:57 Uhr
Grüne, Buschmann
Grüne verlangen von Buschmann Gesetz gegen digitale Gewalt ...
Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 12:45 Uhr
Buschmann, Pilotversuch
Buschmann bot Pilotversuch für direkte Zurückweisungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Gespräch mit der Union am Dienstag den Vorschlag gemacht einen Pilotversuch für direkte Zurückweisungen von Migranten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 12:27 Uhr
Union, Regulierungseifer
Union beklagt «Regulierungseifer» der Ampel. Das sei auch ...
Der Bundesjustizminister wirbt in der Debatte über den Etat seines Hauses für mehr Anstrengungen beim Abbau von Bürokratie.
dpa.de, 13.09.24 10:45 Uhr
Ampel, Details
Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 11:35 Uhr
Justizminister, Maßnahmenbündel
Justizminister kündigt Maßnahmenbündel an - Sondersitzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 16:27 Uhr
Justizminister, Spielraum
Justizminister sieht rechtlichen Spielraum für Bürgergeld-Kürzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält eine Kürzung des Bürgergeldes für rechtlich möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.24 08:44 Uhr
Justizminister, Gesetz
Justizminister plant neues Gesetz zu Kindsunterhalt für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will bis Anfang September die lang erwarteten Reformgesetze der Ampelkoalition zum Familienrecht auf den Weg zu bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.24 01:41 Uhr
Union, Ampel-Streit
Union kritisiert neuen Ampel-Streit über BKA-Befugnisse ...
Die Union hält den neuen Streit zwischen Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) über erweiterte Befugnissen des Bundeskriminalamtes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.24 14:49 Uhr
Justizminister, Durchsuchungen
Justizminister will heimliche Durchsuchungen verhindern
