Thema: Bundesjustizminister
Wissing, Millionen
![Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wissing: 25 Millionen Euro mehr für Betroffene von Magdeburg-Tat
Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) hat zusätzliche Hilfen für Betroffene des Anschlags von Magdeburg zugesagt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 16:26 Uhr
Wissing, Magdeburg-Anschlag
Wissing hinterfragt nach Magdeburg-Anschlag Sicherheitsarchitektur ...
Nach dem Anschlag von Magdeburg hinterfragt der geschäftsführende Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) die deutsche Sicherheitsarchitektur.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.24 12:43 Uhr
Buschmann, Rücktritt
Buschmann begründet Rücktritt mit Sorge um Wirtschaft
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) darum gebeten, ihn aus seinem Amt zu entlassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 10:10 Uhr
Rhein, Vorratsdatenspeicherung
Rhein pocht auf anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat anstatt des neuen Quick-Freeze-Gesetzes von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Wiedereinführung der von Gerichten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Grüne, Umsetzung
Grüne dringen auf schnelle Umsetzung von Quick-Freeze-Gesetz ...
Die Grünen dringen darauf den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 00:00 Uhr
Bundesregierung, Meldepflicht
Bundesregierung stimmt sich zu Meldepflicht bei Unfällen ...
Der Bundesjustizminister hat Vorschläge zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und für Meldemöglichkeiten nach Verkehrsunfällen vorgelegt.
dpa.de, 15.10.24 16:23 Uhr
Buschmann, Erwartung
Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat davor gewarnt im Kampf gegen den Extremismus zu stark auf gesetzliche Schritte zu setzen: Es wäre naiv zu glauben, man könnte durch zusätzliche Regeln dafür sorgen, dass das Land ohne Schaden bliebe, sollten eines Tages Extremisten die Mehrheit in den Parlamenten übernehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 01:00 Uhr
Buschmann, Aktivitäten
Buschmann erwartet weitere Aktivitäten ausländischer Agenten ...
Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 15:57 Uhr
Grüne, Buschmann
Grüne verlangen von Buschmann Gesetz gegen digitale Gewalt ...
Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 12:45 Uhr
Buschmann, Pilotversuch
Buschmann bot Pilotversuch für direkte Zurückweisungen ...
