Thema: Brandner
Stephan, Brandner
![Stephan Brandner: Transparenz statt Kungelei / Kontakte der Regierung mit Verfassungsrichtern offenlegen! - Foto: presseportal.de]()
Stephan Brandner: Transparenz statt Kungelei / Kontakte der Regierung mit Verfassungsrichtern offenlegen! - Foto: presseportal.de
Berlin - Im Jahr 2024 pflegten das Bundesverfassungsgericht und die Bundesregierung weiterhin enge Kontakte.
presseportal.de, 28.05.25 10:24 Uhr
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Stephan Brandner: Nach Northvolt- Maut- und Maskenbeschaffungsskandalen: ...
Berlin - Der Bund der Steuerzahler fordert im Rahmen der Diskussion um das Northvolt-Debakel dass Minister die massive Fehlentscheidungen treffen zur Verantwortung gezogen ...
presseportal.de, 26.05.25 12:35 Uhr
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Stephan Brandner: Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken. ...
Berlin - Am Donnerstag kam es in zwei deutschen Städten wieder zu schweren Gewalttaten unter Kindern.
presseportal.de, 23.05.25 11:16 Uhr
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Stephan Brandner: Auch Asylwende fällt unter Merz aus - ...
Berlin - Am kommenden Mittwoch soll Medieninformationen zufolge erneut ein Flugzeug mit 162 Personen aus Afghanistan Deutschland erreichen.
presseportal.de, 12.04.25 18:27 Uhr
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Stephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: ...
Berlin - Politiker von Union und SPD schlagen vor bei wiederholten Verurteilungen wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen ...
presseportal.de, 27.03.25 13:28 Uhr
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Stephan Brandner: Auch CDU / CSU auf undemokratischen Abwegen!. ...
Berlin - Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren.
presseportal.de, 03.03.25 11:23 Uhr
