Thema: Beschluss
Oberlandesgericht, Kartellamt-Beschluss
![Lufthansa-Flugzeuge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Lufthansa-Flugzeuge (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberlandesgericht kippt Kartellamt-Beschluss im Lufthansa-Condor-Streit
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen Beschluss des Bundeskartellamts gegen die Lufthansa aufgehoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.08.25 16:03 Uhr
Visa, Afghanen
Visa für Afghanen - Gericht setzt Beschluss zunächst aus. ...
Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.
dpa.de, 31.07.25 12:54 Uhr
LPI-EF, Exhibitionist
LPI-EF: Öffentlichkeitsfahndung nach Exhibitionist
Erfurt - Mit richterlichem Beschluss fahndet die Kriminalpolizei nach dem hier abgebildeten Beschuldigten.
presseportal.de, 24.07.25 14:48 Uhr
Union, Gerichtsentscheidung
Union kritisiert Gerichtsentscheidung zu Aufnahmeprogramm ...
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt (CDU) hat den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 21:21 Uhr
Städtetag, Kommunen-Quote
Städtetag kritisiert fehlende Kommunen-Quote beim Sondervermögen ...
Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Umsetzung des Sondervermögens für die Infrastruktur übt der Deutsche Städtetag scharfe Kritik wegen der fehlenden festen Quote ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 18:19 Uhr
Verteidigungsausschuss-Chef, SPD-Beschluss
Verteidigungsausschuss-Chef kritisiert SPD-Beschluss zu ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Wehrdienst kritisiert und die Einführung einer allgemeinen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 10:05 Uhr
Kretschmer, Nato-Beschluss
Kretschmer kritisiert Nato-Beschluss als gewaltige Hypothek ...
Der Ministerpräsident des Landes Sachsen Michael Kretschmer kritisiert den Beschluss der Nato-Staaten künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 12:36 Uhr
Merz, Nato-Gipfel
Merz spricht nach Nato-Gipfel von historischem Treffen
Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Beschluss zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben als "historisch" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 15:20 Uhr
Kommission, Beschluss
Kommission verkündet am Freitag Beschluss zu Mindestlohn. ...
