Thema: BGH

Am BGH geht es am Freitag um eine Bambushecke. (Archivbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Am BGH geht es am Freitag um eine Bambushecke. (Archivbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Vier Klassiker standen in Karlsruhe auf dem Prüfstand. Darunter auch die «Arizona»-Sandale. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Vier Klassiker standen in Karlsruhe auf dem Prüfstand. Darunter auch die «Arizona»-Sandale. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Der BGH hat entschieden: künstlerische Leistung nicht feststellbar. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Der BGH hat entschieden: künstlerische Leistung nicht feststellbar. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bei der juristischen Bewertung steht die Frage im Zentrum, ob Birkenstock über den funktionalen Zweck hinaus einen künstlerischen Gestaltungsspielraum ausgenutzt hat. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Bei der juristischen Bewertung steht die Frage im Zentrum, ob Birkenstock über den funktionalen Zweck hinaus einen künstlerischen Gestaltungsspielraum ausgenutzt hat. - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Der BGH will klären, ob Gemeinschaftskosten von WOhnungseigentümern auch zulasten einzelner Eigentümer umverteilt werden dürfen. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Der BGH will klären, ob Gemeinschaftskosten von WOhnungseigentümern auch zulasten einzelner Eigentümer umverteilt werden dürfen. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Der Kartellsenat verhandelt zu einem Rechtsstreit um ein Kartellbußgeld. - Foto: Uli Deck/dpa
Der Kartellsenat verhandelt zu einem Rechtsstreit um ein Kartellbußgeld. - Foto: Uli Deck/dpa