Thema: BGH

Ein Mann trainiert in einem Fitnessstudio in Berlin. Der Bund der Versicherer (BdV) hält einige Regelungen eines Versicherungstarifs der Generali-Tochter Dialog Lebensversicherungen für intransparent. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Ein Mann trainiert in einem Fitnessstudio in Berlin. Der Bund der Versicherer (BdV) hält einige Regelungen eines Versicherungstarifs der Generali-Tochter Dialog Lebensversicherungen für intransparent. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Rabatte, Joggen

Rabatte fürs Joggen? BGH stärkt Rechte Versicherter. So ...

Wer regelmäßig Sport macht und zum Arzt geht, soll mit Rabatten und Gutscheinen belohnt werden.

dpa.de, 12.06.24 18:27 Uhr
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Ein Mann trainiert in einem Fitnessstudio in Berlin. Der Bund der Versicherer (BdV) hält einige Regelungen eines Versicherungstarifs der Generali-Tochter Dialog Lebensversicherungen für intransparent. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Ein Mann trainiert in einem Fitnessstudio in Berlin. Der Bund der Versicherer (BdV) hält einige Regelungen eines Versicherungstarifs der Generali-Tochter Dialog Lebensversicherungen für intransparent. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Rabatte, Verhalten

Rabatte für gesundes Verhalten? BGH prüft Versicherungstarif. ...

Wer regelmäßig Sport macht und zum Arzt geht, soll mit Rabatten und Gutscheinen belohnt werden.

dpa.de, 12.06.24 07:27 Uhr
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Mogelpackungen sond auch im Onlinehandel verboten: Der BGH hat die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben. - Foto: Uli Deck/dpa
Mogelpackungen sond auch im Onlinehandel verboten: Der BGH hat die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben. - Foto: Uli Deck/dpa
BGH, Verbraucher

BGH stärkt Verbraucher: Mogelpackung auch online verboten. ...

Hersteller tricksen oft mit Verpackungen, die mehr Inhalt vortäuschen als drin ist - obwohl das verboten ist.

dpa.de, 29.05.24 18:47 Uhr
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Der Kläger hatte sich mit der Beschwerde in Karlsruhe gegen die Abweisung seiner Klage auf Unterlassung durch den Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr gewendet. - Foto: Uli Deck/dpa
Der Kläger hatte sich mit der Beschwerde in Karlsruhe gegen die Abweisung seiner Klage auf Unterlassung durch den Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr gewendet. - Foto: Uli Deck/dpa
Cum, Ex-Tagebuchstreit

«Cum Ex»-Tagebuchstreit: Banker scheitert mit Beschwerde. ...

Der BGH hatte schon im vergangenen Jahr entschieden: Die «Süddeutsche Zeitung» durfte aus Tagebüchern eines Bankers zitieren.

dpa.de, 22.04.24 13:44 Uhr
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Katjes hatte damit geworben, alle Produkte des Unternehmens würden klimaneutral produziert. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Katjes hatte damit geworben, alle Produkte des Unternehmens würden klimaneutral produziert. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
BGH, Klimaneutralität

BGH prüft: Wann darf mit Klimaneutralität geworben werden?. ...

Ein Wort bestimmt die Verhandlung vor dem höchsten Zivilgericht Deutschlands: «klimaneutral».

dpa.de, 18.04.24 15:55 Uhr
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Katjes hatte damit geworben, alle Produkte des Unternehmens würden klimaneutral produziert. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Katjes hatte damit geworben, alle Produkte des Unternehmens würden klimaneutral produziert. - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Klimaneutralität, BGH

Mit Klimaneutralität werben? BGH prüft Katjes-Werbung. ...

Nachhaltigkeit liegt im Trend - und ist damit auch ein starkes Verkaufsargument.

dpa.de, 18.04.24 13:01 Uhr
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Ein Volkswagen T1 und ein VW-Käfer beim Bockhorner Oldtimermarkt. - Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
Ein Volkswagen T1 und ein VW-Käfer beim Bockhorner Oldtimermarkt. - Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa
BGH, Käufern

BGH stärkt Käufern von Gebrauchtwagen bei Mängeln den ...

Wer eine bestimmte Beschaffenheit beim Privatverkauf eines Autos zusagt, muss sie gewährleisten.

dpa.de, 10.04.24 13:30 Uhr
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Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Der jetzt vor dem Bundesgerichtshof verhandelte Fall war stellvertretend für viele, hieß es. - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Ausnahme, Corona

Ausnahme Corona: Eigentümer-Beschlüsse ohne Präsenz gültig. ...

Einerseits Abstand halten, andererseits Beschlüsse fassen müssen - die Corona-Zeit war eine Ausnahmesituation.

dpa.de, 08.03.24 13:43 Uhr
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Eine Person wird aus einem Hubschrauber geführt, bei der es sich möglicherweise um Daniela Klette handeln könnte. - Foto: Uli Deck/dpa
Eine Person wird aus einem Hubschrauber geführt, bei der es sich möglicherweise um Daniela Klette handeln könnte. - Foto: Uli Deck/dpa
Ex-RAF-Terroristin, Haftbefehl

Gegen Ex-RAF-Terroristin wird Haftbefehl am BGH eröffnet. ...

Sie sitzt schon in U-Haft - wegen Raubtaten.

dpa.de, 07.03.24 10:28 Uhr
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