Thema: BGH

BGH, Familie

BGH prüft: Muss Familie aus Rangsdorf ihr Haus abreißen?. Dann der Schock: das Amt hat einen Fehler ...

Am BGH geht es um ein Grundstück im brandenburgischen Rangsdorf. (Archivbild) - Foto: David Hammersen/dpa
Am BGH geht es um ein Grundstück im brandenburgischen Rangsdorf. (Archivbild) - Foto: David Hammersen/dpa

Eine Familie zieht ins neu gebaute Eigenheim.

dpa.de, 17.01.25 14:01 Uhr
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HZA-DO: Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führen zu Haftstrafen / BGH weist Revision gegen Urteile als unbegründet ab - Foto: presseportal.de
HZA-DO: Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führen zu Haftstrafen / BGH weist Revision gegen Urteile als unbegründet ab - Foto: presseportal.de
HZA-DO, Ermittlungen

HZA-DO: Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führen ...

Bochum - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dortmund ermittelte zusammen mit der Steuerfahndung Bochum in den Jahren 2019 bis 2021 gegen einen Bauunternehmer ...

presseportal.de, 17.01.25 12:28 Uhr
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Hausbesitzerin W. kämpft in Karlsruhe um ihr Familienheim. - Foto: Uli Deck/dpa
Hausbesitzerin W. kämpft in Karlsruhe um ihr Familienheim. - Foto: Uli Deck/dpa
Familie, BGH

Familie kämpft am BGH um ihr Zuhause - Entscheidung im ...

Seit Jahren zieht sich der Rechtsstreit um ein Grundstück im brandenburgischen Rangsdorf.

dpa.de, 17.01.25 11:55 Uhr
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Der BGH muss entscheiden, ob die Familie das Grundstück räumen muss. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der BGH muss entscheiden, ob die Familie das Grundstück räumen muss. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
BGH, Familie

BGH prüft: Muss Familie nach Behördenfehler ihr Haus räumen?. ...

Eine Familie zieht ins neu gebaute Eigenheim.

dpa.de, 17.01.25 05:00 Uhr
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Am Bundesgerichtshof geht es um Urheberrechtsschutz für vier Klassiker des Sandalenherstellers Birkenstock. (Handout) - Foto: Birkenstock Group/dpa
Am Bundesgerichtshof geht es um Urheberrechtsschutz für vier Klassiker des Sandalenherstellers Birkenstock. (Handout) - Foto: Birkenstock Group/dpa
Birkenstock-Sandalen, Kunst

Sind Birkenstock-Sandalen Kunst? BGH prüft Urheberschutz. ...

Lange galt die Birkenstock-Sandale mehr als funktionaler Gesundheitsschuh, weniger als ästhetisch ansprechend.

dpa.de, 09.01.25 11:43 Uhr
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Der BGH hat ein wichtiges Urteil zur Frage des Schadenersatzes gesprochen. Nun ziehen Verbraucherschützer Konsequenzen. (Symbolbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Der BGH hat ein wichtiges Urteil zur Frage des Schadenersatzes gesprochen. Nun ziehen Verbraucherschützer Konsequenzen. (Symbolbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Sammelklage, Facebook-Nutzer

Sammelklage für Facebook-Nutzer nach Datenvorfall. Der ...

Über eine halbe Milliarde Facebook-Nutzer sind vor Jahren Opfer von Datendieben geworden.

dpa.de, 09.12.24 04:00 Uhr
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Vier frühere Maple-Banker sollen laut BGH nun insgesamt etwa 20 Millionen Euro aus Taterträgen zurückzahlen (Archivbild). - Foto: picture alliance / dpa
Vier frühere Maple-Banker sollen laut BGH nun insgesamt etwa 20 Millionen Euro aus Taterträgen zurückzahlen (Archivbild). - Foto: picture alliance / dpa
BGH, Maple-Banker

BGH: Maple-Banker müssen 20 Millionen Euro zurückzahlen. ...

Eine Gruppe verurteilter Maple-Banker muss nach einem BGH-Entscheid fast doppelt so viele Taterträge aus Cum-Ex-Deals zurückzahlen wie bisher angeordnet.

dpa.de, 04.12.24 13:29 Uhr
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Wer haftet bei Fahrzeug-Schäden nach der Autowäsche? Der BGH hat geurteilt. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Wer haftet bei Fahrzeug-Schäden nach der Autowäsche? Der BGH hat geurteilt. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Schaden, Waschanlage

Schaden in der Waschanlage - Autofahrer gewinnt am BGH. ...

Vor mehr als drei Jahren geht in einer Waschanlage ein Auto kaputt.

dpa.de, 21.11.24 12:38 Uhr
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Waschanlagen-Betreiber haften grundsätzlich für Schäden an Fahrzeugen. (Symbolfoto) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Waschanlagen-Betreiber haften grundsätzlich für Schäden an Fahrzeugen. (Symbolfoto) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Autowaschanlage, Fahrzeug-Schäden

Autowaschanlage haftet für Fahrzeug-Schäden. Der Fahrer ...

Nach einer Autowäsche sind Heck und Spoiler seines Wagens kaputt.

dpa.de, 21.11.24 10:08 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Rechte

BGH stärkt Rechte von Nutzern von Autowaschanlagen

Im Rechtsstreit zwischen einem Autofahrer und dem Betreiber einer Autowaschanlage um Schadensersatz für einen während des Reinigungsvorgangs abgerissenen Heckspoiler hat ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 10:06 Uhr
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