Thema: BGH

BGH, Preisermäßigung

Bundesgerichtshof klärt Anforderungen an Preiswerbung. Dabei gibt es rechtlich einiges zu beachten. ...

In Karlsruhe ging es um eine Kaffee-Werbung des Lebensmitteldiscounters Netto. - Foto: Hannes P. Albert/dpa
In Karlsruhe ging es um eine Kaffee-Werbung des Lebensmitteldiscounters Netto. - Foto: Hannes P. Albert/dpa

Mit Preisermäßigungen locken viele Einzelhändler ihre Kundschaft an.

dpa.de, 09.10.25 09:35 Uhr
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Der BGH prüft, ob eine Vermieterin einen Wohnraummietvertrag kündigen darf, wenn der Mieter die Wohnung gewinnbringend untervermietet. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Der BGH prüft, ob eine Vermieterin einen Wohnraummietvertrag kündigen darf, wenn der Mieter die Wohnung gewinnbringend untervermietet. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
BGH, Untervermietung

BGH bei «gewinnbringender» Untervermietung skeptisch. ...

Ein Mieter verlangt mehr als doppelt so viel Untermiete, wie er selbst zahlt.

dpa.de, 24.09.25 12:05 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Urteil

BGH bestätigt Urteil im Mordfall Valeriia

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten im "Mordfall Valeriia" verworfen.

dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 11:27 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Kölner

BGH bestätigt Kölner Urteil wegen zu Tode gequälter Mitbewohnerin ...

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil aus Köln im Fall einer zu Tode gequälten Mitbewohnerin bestätigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 12:50 Uhr
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Irreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt sich erneut mit (un)erlaubter Rabatt- und Boni-Werbung - Foto: presseportal.de
Irreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt sich erneut mit (un)erlaubter Rabatt- und Boni-Werbung - Foto: presseportal.de
Irreführung, Beeinflussung

Irreführung und unsachgemäße Beeinflussung: BGH beschäftigt ...

Karlsruhe - Einmal mehr mussten sich Deutschlands höchste Zivilrichter mit der Frage beschäftigen welche Formen der Werbung von ausländischen Arzneimittelversendern mit ...

presseportal.de, 01.08.25 10:05 Uhr
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In Karlsruhe saßen «Dr. Rick und Dr. Nick» auf der Anklagebank. (Archivbild) - Foto: Federico Gambarini/dpa
In Karlsruhe saßen «Dr. Rick und Dr. Nick» auf der Anklagebank. (Archivbild) - Foto: Federico Gambarini/dpa
Werbung, Beauty-Eingriffe

Werbung für Beauty-Eingriffe – BGH klärt Grenzen. Rick ...

In TV und sozialen Medien sind «Dr.

dpa.de, 31.07.25 12:41 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Vorher-Nachher-Werbung

BGH: Keine Vorher-Nachher-Werbung bei Hyaluron-Behandlungen ...

Für Behandlungen zur Veränderung von Nase oder Kinn durch Unterspritzung mit Hyaluron darf nicht mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden.

dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:41 Uhr
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Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesgerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
BGH, Maskenprozesse

BGH will bald über Maskenprozesse entscheiden

Der Bundesgerichtshof (BGH) will noch im Laufe dieses Jahres über sechs von sieben anhängigen Verfahren zur Maskenbeschaffung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ...

dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:02 Uhr
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In dem Rechtsstreit geht es um einen Werbeblocker des Kölner Unternehmens Eyeo. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
In dem Rechtsstreit geht es um einen Werbeblocker des Kölner Unternehmens Eyeo. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
BGH, Rechtsstreit

BGH: Rechtsstreit um Werbeblocker muss in nächste Runde. ...

Mit Werbeblockern können Nutzerinnen und Nutzer lästige Onlinewerbung auf Internetseiten unterdrücken.

dpa.de, 31.07.25 09:34 Uhr
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Das beklagte Unternehmen bietet Unterspritzungen mit Hyaluron und Botox an. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/ZB
Das beklagte Unternehmen bietet Unterspritzungen mit Hyaluron und Botox an. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/ZB
BGH, Vorher-Nachher-Werbung

BGH: Keine Vorher-Nachher-Werbung für Hyaluron-Spritzung. ...

Mit Hyaluron oder Botox lässt sich im Gesicht optisch viel verändern.

dpa.de, 31.07.25 09:34 Uhr
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