Thema: Ampel-Fraktionen
Urteil, Wahlrecht
![Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Die Ampel-Fraktionen sehen nach dem Karslruher Wahlrechts-Urteil keinen akuten Handlungsbedarf. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 Uhr
Wahlrecht, Merz
Änderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 16:22 Uhr
Urteil, Wahlrecht
Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 13:54 Uhr
Fortschritte, Kindergrundsicherung
Kaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend. ...
Eigentlich sollte der Entwurf von Familienministerin Paus längst im Parlament beschlossen sein, doch die Ampel-Fraktionen können sich nicht einigen.
dpa.de, 03.07.24 05:00 Uhr
Ampel-Fraktionen, Geheimpreise
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Geheimpreise bei Arzneimitteln ...
Die Ampel-Bundestagsfraktionen haben sich darauf geeinigt dass Pharmaunternehmen unter bestimmten Bedingungen mit den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Geheimpreise für patentgeschützte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 08:46 Uhr
Ampel, Bürgerrat
Ampel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern
Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 00:01 Uhr
Ampel-Fraktionen, Spahns
Ampel-Fraktionen wollen Spahns Maskengeschäfte aufklären ...
Nach der juristischen Schlappe des Bundes vor dem Oberlandesgericht Köln im Zusammenhang mit Lieferungen von Corona-Schutzmasken machen sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 17:26 Uhr
Klimaschutzgesetz, Fahrverbote
Neues Klimaschutzgesetz kommt: Fahrverbote vom Tisch. Nun ...
Monatelang haben die Ampel-Fraktionen um neue Regeln für den Klimaschutz gerungen.
dpa.de, 15.04.24 17:31 Uhr
Ampel-Fraktionen, Klimaschutzgesetz
Ampel-Fraktionen einig bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket
dpa.de, 15.04.24 15:04 Uhr
Ampel-Fraktionen, Einigung
Ampel-Fraktionen: Einigung bei Vorgaben für Bezahlkarte. ...
