Thema: AfD-Verbotsverfahren
Grüne, Tempo
![Protest für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Protest für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne fordern Tempo bei AfD-Verbotsverfahren
Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung eines möglichen Verbotsverfahrens. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 18:23 Uhr
Justizsenatorin, AfD-Verbotsverfahren
Berliner Justizsenatorin hält AfD-Verbotsverfahren für ...
Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) hält ein von der SPD gefordertes bundesweites AfD-Verbotsverfahren derzeit für praktisch aussichtslos.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.25 00:01 Uhr
Bundespräsident, AfD-Verbotsantrag
Bundespräsident rät bei AfD-Verbotsantrag zu sorgsamer ...
Nach der vom SPD-Parteitag beschlossenen Forderung ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer sorgfältigen Abwägung gemahnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.25 19:12 Uhr
Wagenknecht, SPD-Beschluss
Wagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot peinlich
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 11:32 Uhr
Schwerdtner, Folgen
Schwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu ...
Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, fürchtet, dass die SPD-Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren folgenlos bleiben wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 09:06 Uhr
Lob, Kritik
Lob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren ...
Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 14:46 Uhr
SPD, Vorbereitung
SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.
dpa.de, 29.06.25 11:41 Uhr
SPD-Politiker, AfD-Verbotsverfahren
SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.
dpa.de, 29.06.25 05:05 Uhr
Grünen-Chef, AfD-Verbotsverfahren
Grünen-Chef drängt auf AfD-Verbotsverfahren
