Thema: AfD-Verbot
SPD, AfD-Verbotsantrag
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Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt, die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung der Partei zu warten.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 12:01 Uhr
Bundesjustizministerin, AfD-Verbot
Bundesjustizministerin will AfD-Verbot prüfen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.05.25 16:00 Uhr
AfD-Verbot, Straße
Tausende gehen für AfD-Verbot auf die Straße. Viele folgen ...
Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen recht Rechts zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen.
dpa.de, 11.05.25 17:56 Uhr
Demonstrationen, AfD-Verbot
Demonstrationen für AfD-Verbot in vielen Städten. Viele ...
Unter dem Motto «AfD-Verbot jetzt» haben Initiativen zu Kundgebungen in ganz Deutschland aufgerufen.
dpa.de, 11.05.25 17:18 Uhr
Linnemann, AfD-Verbot
Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, hält nichts von einem Verbotsverfahren gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 07:00 Uhr
Bundestagspräsidentin, AfD-Verbot
Bundestagspräsidentin zurückhaltend bei AfD-Verbot
In der Debatte über ein mögliches Verbot der AfD mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Zurückhaltung.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 00:00 Uhr
SSW-Abgeordneter, Seidler
SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot ...
Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 00:00 Uhr
Sachsens, Innenminister
Sachsens Innenminister zweifelt an AfD-Verbot
Sachsens Innenminister Armin Schuster blickt skeptisch auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 18:42 Uhr
Söder, AfD-Verbot
Söder hält mögliches AfD-Verbot für falsches Signal
CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 11:52 Uhr
Debatte, AfD-Verbot
Debatte über AfD-Verbot: Unions-Justiziar mahnt zu Zurückhaltung ...
