Thema: AfD-Einstufung

Brandenburgs, Innenministerin

Brandenburgs Innenministerin zurückgetreten. Katrin Lange geriet wegen Fragen zur Entlassung des Verfassungsschutzchefs ...

Lange geriet nach der Entlassung des Verfassungsschutzchefs unter Druck. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Lange geriet nach der Entlassung des Verfassungsschutzchefs unter Druck. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa

Nach rund fünf Monaten im Amt tritt Brandenburgs Innenministerin zurück.

dpa.de, 16.05.25 17:48 Uhr
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Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Zwischen AfD und Verfassungsschutz bahnt sich der nächste lange Rechtsstreit an. - Foto: Carsten Koall/dpa
Verfassungsschutz, AfD-Einstufung

Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus. Doch ...

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.

dpa.de, 08.05.25 13:32 Uhr
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Innenminister Armin Schuster lehnt nach AfD-Einstufung anlasslose Gesinnungsprüfung für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Innenminister Armin Schuster lehnt nach AfD-Einstufung anlasslose Gesinnungsprüfung für Beamte mit AfD-Mitgliedschaft ab. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
AfD-Einstufung, Minister

Nach AfD-Einstufung: Minister lehnt Gesinnungsprüfung ab ...

Für den Verfassungsschutz ist die AfD eine «gesichert rechtsextremistische Bestrebung».

dpa.de, 06.05.25 17:25 Uhr
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Logo der AfD-Bundestagsfraktion (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo der AfD-Bundestagsfraktion (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Einstufung, Thema

AfD-Einstufung soll Thema bei Innenministerkonferenz im ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) will die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.05.25 09:14 Uhr
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