Oldenburg / Ammerland / Emden / Aurich / Wittmund - Oldenburg, 21.03.2024: Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) hat gestern eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt.
21.03.2024 - 12:30:00HZA-OL: Zoll nimmt Baubranche ins Visier - Hauptzollamt Oldenburg an bundesweiter Schwerpunktprüfung beteiligt. Ziel der Überprüfungen der Bauvorhaben war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bezirk des Hauptzollamts Oldenburg waren 49 Zöllner*innen im Einsatz. Örtliche Prüfgebiete waren die Großräume um Aurich, Emden und Wittmund sowie die Landkreise Oldenburg und das Ammerland.
"Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg.
Die gegenwärtige Bilanz der groß angelegten Kontrollaktion: Auf den Baustellen wurden rund 220 Arbeitnehmer*innen durch den Zoll kontrolliert. In 52 Fällen zeichnen sich erste Verdachtsmomente ab, die auf Schwarzarbeit schließen lassen. Fälle von Leistungsmissbrauch, Mindestlohnverstöße und auch illegale Ausländerbeschäftigung werden nun durch den Zoll weiter ausermittelt.
Mauritz weiter: "An die gestern durchgeführten Prüfungen schließen sich jetzt umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung."
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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