Karlsruhe - In 2023 flossen dem Staat über die Zollverwaltung über 141 Milliarden Euro an Einnahmen zu.
06.05.2024 - 07:15:03HZA-KA: Karlsruher Zoll stellt Jahresbilanz 2023 vor / Darunter Einnahmen in Höhe von 8,1 Milliarden Euro. Das Hauptzollamt Karlsruhe trug hierzu mit eigenen Einnahmen in Höhe von 8,1 Milliarden Euro an Steuern und Zöllen bei.
Steuererhebung
Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit 3 Milliarden Euro, die für den Import von Waren aus dem Drittland erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern mit insgesamt 5 Milliarden Euro, allen voran die Energiesteuer mit knapp 3,7 Milliarden Euro, die größte Einnahmequelle.
Bekämpfung des Zigaretten- und Waffenschmuggels sowie der Rauschgiftkriminalität
Im Rahmen von Kontrollen durch die Kontrolleinheit Verkehrswege bzw. den Kontrollbeamtinnen und -beamten des Hauptzollamts am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden konnten in 2023 über 78.000 unversteuerte Zigaretten und über 1.277 kg unversteuerten Wasserpfeifentabak sichergestellt werden.
Ferner wurden 14 Waffen beschlagnahmt, darunter ein schussbereiter Revolver, den die Beamten während einer Kontrollmaßnahme in der Mittelkonsole eines PKW entdeckten.
"Auch im Bereich der Rauschgiftkriminalität waren unsere Einsatzkräfte erfolgreich." so Alina Holm, Sprecherin beim Hauptzollamt Karlsruhe. "Es konnten insgesamt über 620 Kilogramm Betäubungsmittel aus dem Verkehr gezogen werden."
Sicherstellung von Arznei- und Dopingmitteln
Im Jahr 2023 wurden knapp 9600 Arzneimittel an den sechs Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Karlsruhe sichergestellt. Des Weiteren konnten 201 Dopingmittel in Form von Tabletten und Spritzen beschlagnahmt werden.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Karlsruher Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat 2023 über 1.600 Prüfungen bei Arbeitgebern durchgeführt, teilweise auch im Rahmen bundesweiter Schwerpunktprüfungen. Im Fokus standen dabei vor allem Branchen, die für Schwarzarbeit besonders anfällig sind, wie beispielsweise das Baugewerbe, das Friseurhandwerk oder das Personenbeförderungsgewerbe.
2023 wurden im Bezirk in Folge von Strafverfahren Geldstrafen von 1,94 Millionen Euro und Freiheitsstrafen von knapp 25 Jahren durch die Gerichte verhängt. Die ermittelte Schadenssumme beläuft sich auf rund 14,6 Millionen Euro Sozialversicherungsschaden.
Grenzüberschreitender Verkehr
Neben über 9.800 Postsendungen die abgefertigt wurden, fanden an den Zollstellen im Bezirk knapp 12 Millionen Ausfuhren und 3 Millionen Einfuhren statt.
Prüfungsdienst
In 2023 wurden durch Prüfungen rund 16,5 Millionen Euro an Zöllen und Steuern nachgefordert sowie ca. 920.000 Euro an die Wirtschaftsbeteiligten zurückerstattet. Der Prüfungsdienst war auch aktiv aus handelspolitischen Gründen und zur Wahrung von Sicherheitsinteressen durch die Überprüfung der Einhaltung von internationalen Wirtschaftsembargos wie den Sanktionen gegen Russland.
Nahezu 49.000 Unternehmen, darunter 1.025 Brennereien, werden durch das Hauptzollamts Karlsruhe betreut.
Eine Überprüfung der von den Unternehmen in den Zoll- und Steueranmeldungen gemachten Angaben ist zu Gunsten des Warenflusses im Vorfeld nicht vollumfänglich möglich. Der Prüfungsdienst des Zolls überprüft deshalb in den Unternehmen die zoll-, steuer- und außenwirtschaftsrechtlich relevanten Sachverhalte im Rahmen von nachträglichen Buchprüfungen.
Strafsachen und Ordnungswidrigkeiten
Insgesamt wurden in 2023 über 1.500 Straf- sowie 91 Bußgeldverfahren durch die zentrale Straf- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Karlsruhe eingeleitet und über 282.000 Euro Bußgelder verhängt.
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