HZA-SI: ZOLL prüft Mindestlohn - Deutscher ZOLL als Gastgeber einer der größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen der Europäischen Union

Beim Einsatz, der unter der Federführung der Europäischen Arbeitsbehörde ELA (European Labour Authority) europaweit koordiniert wurde, wurde der ZOLL durch Beschäftige des Bundesamts für Logistik und Mobilität (BALM) und der Autobahnpolizei unterstützt. Zudem nahm eine Vertreterin der European Labour Authority sowie zwei Beschäftigte der slowakischen Arbeitsagentur an der Aktion teil. Insgesamt wurden 32 Firmen geprüft und 38 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. In zwölf Fällen schließen sich nun noch weitere Prüfungen an. In sechs Fällen stellten die Einsatzkräfte Verstöße im Bereich des Mindestlohns, der Ausländerbeschäftigung und des Leistungsmissbrauchs fest. Bereits vor Ort leiteten die Beschäftigten des Zolls drei Strafverfahren und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Zusatzinformation:

Die Prüfungen des Zolls sind Teil einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktionen in der Europäischen Union. Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an der Aktion, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) koordiniert wurde. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag in Deutschland. Die Aktion zeigt, dass die Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung eng zusammenarbeiten und geschlossen gegen die Umgehung des Mindestlohnes vorgehen. Bei den Prüfmaßnahmen in Deutschland waren mehr als 3.300 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz. Die Beschäftigten des Zolls wurden dabei von Delegationen aus 20 EU-Mitgliedstaaten in beobachtender Funktion begleitet.

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