HZA-OS: Osnabrücker Zoll stellt 345 Liter Substitute von Tabakwaren sicher; Steuerschaden in Höhe von 69.000 Euro

Die Substitute von Tabakwaren waren in einem polnischen Pkw auf dem Weg aus den Niederlanden in den Großraum Berlin. Die Zöllner leiteten das Fahrzeug mittels Anhaltesignal von der Autobahn 30 auf den Rastplatz Waldseite Süd. Bei der anschließenden Intensivkontrolle des Fahrzeuges entdeckten die Ermittler 345 Liter an Substituten von Tabakwaren. Für diese besaß der Fahrer keine erforderliche Anmeldung zur Durchfuhr durch die Bundesrepublik Deutschland. Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen nikotinhaltige Substanzen, für die Verwendung von E-Zigaretten der Tabaksteuer. Für ein Substitut für Tabakwaren beträgt die Richtmenge bei dem Verbringen für den persönlichen Ge- und Verbrauch ein Liter, jedoch höchstens zehn Kleinverkaufspackungen. Da aufgrund der mitgeführten Menge von einem gewerblichen Handel auszugehen ist, entstand ein Steuerschaden in Höhe von rund 69.000 Euro.

Gegen den 30-jährigen polnischen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet. Die Waren wurden sichergestellt.

Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Essen.

Zusatzinformation

Substitute für Tabakwaren unterliegen in Deutschland der Tabaksteuer. Es sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen auch die in E-Zigaretten verwendeten Liquids und deren Zutaten.

1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück

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