HZA-HN: Unversteuerte Tabakwaren bei Kontrollen entdeckt

Einsatzkräfte des städtischen Ordnungsamts Wertheim und der Kontrolleinheit Verkehrswege des Heilbronner Zolls führten in Wertheim am 10.09.2024 gemeinsam Prüfungen in einigen Betrieben durch. Im Rahmen dessen wurde u.a. kontrolliert, ob frei käufliche, verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie Alkohol oder Tabakwaren, ordnungsgemäß versteuert sind.

In einem Einzelhandelsgeschäft für Lebensmittels stellten die Zöllnerinnen und Zöllner unmittelbar nach dem Betreten des Betriebs in einem Verkaufsregal hintern dem Tresen Vapes (Substitute für Tabakwaren) ohne Steuerzeichen fest. In der Folge fanden die Kontrollkräfte noch zahlreiche Päckchen unversteuerten Wasserpfeiffentabak im Bereich des Verkaufstresens, in einem Schrank sowie in einem separaten Lagerraum. Insgesamt wurden bei der Maßnahme circa 27 Kilogramm Wasserpfeiffentabak und knapp 600 ml Liquids und Vapes sichergestellt.

Durch den Verkauf von augenscheinlich unversteuerten Substituten für Tabakwaren entsteht mit deren Inbesitzhalten für denjenigen die Tabaksteuer, der sie in Besitz hält. Der Inhaber des Geschäfts wird daher für den entstandenen Steuerschaden von knapp 1.300 Euro aufkommen müssen.

Der Geschäftsinhaber muss neben der Tabaksteuernachzahlung auch mit straf- und bußgeldrechtlichen Folgen rechnen.

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