HZA-F: Frankfurter Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüft Reinigungskräfte in Hotels am Flughafen und im Stadtgebiet Frankfurt am Main

12.09.2024 - 09:40:26

Frankfurt am Main - Am 11. September prüften 54 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Frankfurt am Main im Rahmen einer örtlichen, verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung insbesondere die Einhaltung von sozialver-sicherungsrechtlichen Pflichten sowie die Einhaltung des Mindestlohns im Reinigungsgewerbe. Darüber hinaus dienten diese Prüfungen der Aufdeckung der illegalen Beschäftigung sowie des Leistungsbetrugs. Es wurden zwölf Reinigungsunternehmen in neun Hotels geprüft und vor Ort 86 Arbeitnehmer*innen zu ihrer Beschäftigung befragt. Es ergaben sich in 27 Fällen Anhaltspunkte auf Verstöße gegen die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Tariflohns sowie gegen ausländerrechtliche Bestimmungen. Drei Arbeitnehmerinnen hielten sich ohne entsprechenden Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auf und wurden vorläufig festgenommen. Gegen die drei Frauen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

HZA-F: Frankfurter Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüft Reinigungskräfte in Hotels am Flughafen und im Stadtgebiet Frankfurt am Main - Foto: presseportal.de

"In der Reinigungsbranche werden oft Reinigungskräfte aus dem osteuropäischen Raum eingesetzt, die im Ausland über soziale Netzwerke angeworben und mit dem Versprechen auf gute Verdienstmöglichkeiten nach Deutschland entsandt werden. Diese Arbeitnehmer*innen sind oft nicht ordnungsgemäß sozialversichert und nicht im Besitz des benötigten Aufenthaltstitels.", so Christine Straß, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Frankfurt am Main. "Außerdem wird ihnen dann meistens nur ein Bruchteil des gesetzlich vorgeschriebenen Tariflohns gezahlt".

An die gestern durchgeführten Prüfungen schließen sich Nachermittlungen an, bei denen die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden.

Seit dem 01.01.2024 gilt der bundeseinheitliche branchenspezifische Mindestlohn für Beschäftigte der Gebäudereinigungsbranche in Höhe von 13,50 EUR je Stunde in der Lohngruppe 1 (z.B. Hotelzimmerreinigung) und 16,70 EUR je Stunde in der Lohngruppe 6 (z.B. Außenreinigung von Gebäuden).

Bei den Prüfungen der FKS werden regelmäßig Verstöße gegen die Mindestlohnbedingungen mit unterschiedlichen Manipulations- bzw. Begehungsformen festgestellt. Darüber hinaus wurde bei Prüfmaßnahmen der FKS Frankfurt am Main vermehrt der Missbrauch von Ausweisdokumenten festgestellt. Für die in der Reinigungsbranche eingesetzten Beschäftigten besteht eine Mitführungs- und Vorlagepflicht ihrer Ausweisdokumente.

Zusatzinformation:

Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in vielen Branchen durch, sowohl bundesweit, regional als auch örtlich. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

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Hauptzollamt Frankfurt am Main
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Christine Straß
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