HZA-BS, Jahresbilanz

HZA-BS: Jahresbilanz 2024 des Hauptzollamts Braunschweig

23.06.2025 - 09:00:01

HZA-BS: Jahresbilanz 2024 des Hauptzollamts Braunschweig. Braunschweig - Fast 2,3 Milliarden Euro Steuereinnahmen; 11,7 Millionen Euro Schaden durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit aufgedeckt; mehr als 88,1 Millionen Euro offene Forderungen vollstreckt

Die Leiterin des Hauptzollamts Braunschweig, Frau Regierungsdirektorin Regine Andreas, kann zusammen mit ihren fast 650 Beschäftigten und 90 Nachwuchskräften auf eine überzeugende Jahresbilanz zurückblicken. "Auch in diesem Jahr haben die Beschäftigten des Hauptzollamts Braunschweig einen engagierten Einsatz gezeigt und konnten in den verschiedenen Arbeitsbereichen des Zolls sehr gute Ergebnisse erzielen. Die Kolleginnen und Kollegen haben sich dem ständigen Wandel, der Änderung gesetzlicher Vorgaben und der Digitalisierung in hervorragender Weise gestellt und die Herausforderungen gemeistert.", so die Leiterin des Hauptzollamts Braunschweig.

Erhebung von Steuern und Abgaben

Am 03.06.2025 hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil gemeinsam mit dem Präsidenten der Generalzolldirektion, Herrn Dr. Armin Rolfink, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2024 vorgestellt. 150,4 Milliarden Euro hat der Zoll im vergangenen Jahr an Steuern vereinnahmt. Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts Braunschweig von fast 2,3 Milliarden Euro fließen mit großem Anteil in den Bundeshaushalt ein und sind Teil des Gesamtergebnisses. Damit konnte das Hauptzollamt Braunschweig sein gutes Ergebnis halten, denn bereits 2023 wurden etwas mehr als 2,3 Milliarden Euro eingenommen. Von den im letzten Jahr eingenommenen 2,3 Milliarden Euro nimmt die erhobene Einfuhrumsatzsteuer mit fast 1,6 Milliarden Euro den größten Anteil ein. Des Weiteren wurden durch das Hauptzollamt Braunschweig über 122,2 Millionen Euro an Zöllen erhoben, die der Europäischen Union zustehen. Neben diesen klassischen Einfuhrabgaben hat das Hauptzollamt Braunschweig über 220 Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer, über 3 Millionen Euro Luftverkehrsteuer sowie mehr als 375,5 Millionen Euro Verbrauchsteuern eingenommen. Den größten Anteil der Verbrauchsteuern nimmt dabei die Stromsteuer mit mehr als 204,1 Millionen Euro ein. Zu den weiteren Verbrauchsteuern gehören die Energiesteuer und die Verbrauchsteuern auf Genussmittel: Die Alkohol-, die Alkopop-, die Kaffee-, die Bier-, die Schaumwein-, die Zwischenerzeugnis- und die Tabaksteuer.

Warenabfertigung bei den Zollämtern

Die sechs Zollämter des Hauptzollamts Braunschweig in Braunschweig, Goslar, Göttingen, Helmstedt, Hildesheim und Wolfsburg fertigten mehr als 5,9 Millionen Warensendungen ab. Dabei handelt es sich um Warensendungen der im Bezirk ansässigen Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger bei Ein-, Ausfuhr- und Versandverfahren. Die Zollämter überwachen den Warenverkehr und erheben im Bereich der Einfuhr Steuern und Zölle und sind im Bereich der Ausfuhr insbesondere für die Einhaltung des Außenwirtschaftsrechts zuständig. Zollkontrollen finden vor allem im Hinblick auf Verbote und Beschränkungen beispielsweise zum Schutz der Gesundheit von Menschen und Tieren, der Umwelt oder des gewerblichen Eigentums statt. Des Weiteren sind die Zollämter örtliche Kontaktstellen im Bereich der Kraftfahrzeugsteuer.

Kontrollen

Das kleinste Sachgebiet des Hauptzollamts Braunschweig ist das Sachgebiet C mit 22 Beschäftigten, dem die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Göttingen angehört. Die KEV führt mobile zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Kontrollen im Schichtdienst durch und überwacht dabei sowohl den grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehr als auch die Einhaltung von Verbrauchsteuervorschriften im Binnenland. Im Jahr 2024 führte die KEV 19.472 Kontrollen an Fahrzeugen, Objekten und Personen durch. Dies waren über 27 Prozent mehr Kontrollen als im Vorjahr (2023: 15.320). Dabei konnten Steuern in Höhe von 211.570 Euro festgesetzt werden. Außerdem kam es zu vielen Sicherstellungen im Rahmen von eingeleiteten Ordnungswidrigkeiten- und (Steuer-)Strafverfahren. 219 kg Tabak, 286.740 Stück Zigaretten, Zigarren/Zigarillos und Heets sowie mehr als 271,7 Liter Substitute für Tabakwaren (Liquids) wurden alleine unter den Tabaksteuergegenständen sichergestellt. Fast 147 Liter Substitute (Liquids) konnten bei Kontrollen der KEV von Kiosken, Shishabars und Tabakwarenhändlern in Wolfsburg im Mai 2024 sichergestellt werden. Darüber berichtete das Hauptzollamt Braunschweig damals in seiner Pressemitteilung vom 28.05.2024, welche im Newsroom des Hauptzollamts Braunschweig auf der Seite www.presseportal.de zu finden ist. Dort ist auch die Pressemitteilung zur Jahresbilanz 2023 vom 06.05.2024 veröffentlicht. Des Weiteren konnten unter anderem über 5,5 kg und fast 5,5 Liter Betäubungsmittel sowie 2.223 Stück und 312 Milliliter Arznei- und Dopingmittel sichergestellt werden.

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Um eine gleichmäßige Besteuerung zu gewährleisten, führten Zoll- und Verbrauchsteuerprüfer des Sachgebiets D (Prüfungsdienst) des Hauptzollamts Braunschweig im letzten Jahr risikoorientiert 1.143 Prüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen durch und kamen dabei in 108 Fällen zu Beanstandungen. Aufgrund der Prüfungen wurden über 13,8 Millionen Euro Steuern nacherhoben oder zurück¬gefordert. Auch wenn sich die Anzahl der Prüfungen und Beanstandungen auf einem ähnlichen Niveau wie im Jahr zuvor belief, konnten dennoch fast 225 Prozent mehr Steuern nacherhoben oder zurückgefordert werden (2023: 4,3 Millionen Euro). Erstattet wurden den Betrieben rund 73 Prozent weniger Steuern als im Vorjahr (2024: 111.398 und 2023: 416.927 Euro). Dies spiegelt die erfolgreiche Risikoanalyse des Hauptzollamts Braunschweig wieder. Die begonnenen und abgeschlossenen Prüfungen in den ausgewählten Unternehmen führten zu höheren Nachforderungen trotz eines gleichbleibenden Niveaus an Prüfungen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Braunschweig nimmt mit mehr als 220 Beschäftigten aus den Sachgebieten E (Prüfung und Ermittlung) und F (Ahndung von Zuwiderhandlungen) den größten Anteil der Beschäftigten des Hauptzollamts ein und ist an den Standorten Braunschweig, Hildesheim und Göttingen vertreten. Zuständig ist die FKS für die wirksame Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie der Einhaltung der Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns. Durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsmaßnahmen trägt die FKS zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei. Dabei wird risikoorientiert in den von Schwarzarbeit betroffenen Branchen geprüft, bei denen die Zöllnerinnen und Zöllner auch mit verschiedenen Milieus in Berührung kommen können. Bei den Prüfungen 2024 kam es zur Einleitung von insgesamt 3.997 Ermittlungsverfahren hinsichtlich Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (2023: 3.336). 2024 konnten 2.602 Straf- und 779 Ordnungswidrigkeitenverfahren (OWi-Verfahren) abgeschlossen werden (2023: 2.140 Straf- und 602 OWi-Verfahren). Die hieraus ermittelten Schadenssummen belaufen sich auf über 11,7 Millionen Euro. Dies stellt eine Steigerung von über 140 Prozent dar (2023: 4,9 Millionen Euro). Auch hier kann das Hauptzollamt Braunschweig auf eine erfolgreiche Risikoanalyse zurückblicken. Die begonnenen und abgeschlossenen Prüfungen führten zu wesentlich höheren Schadenssummen und deckten schwere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten auf. Allein im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen ein Unternehmen aus dem Bereich des Bauhaupt-/ Baunebengewerbes aus Bad Münder am Deister belief sich die aufgedeckte Schadenssumme auf circa 2,3 Millionen Euro. Für die Täterinnen und Täter wurden empfindliche Strafen in Höhe von insgesamt 596.305 Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt über 257 Monaten erwirkt. Ein Bauunternehmer aus Hameln wurde 2024 beispielsweise zu 12 Monaten Freiheitsstrafe und einer Geldbuße in Höhe von 50.000 Euro verurteilt. Der durch ihn verursachte Schaden belief sich auf eine Schadensumme von 569.000 Euro. Die Summe der festgesetzten Verwarnungsgelder, Geldbußen, Einziehungs- und Verfallbeträge beläuft sich auf 805.425 Euro (2023: 575.433 Euro). Auch hier kam es zu einer Steigerung von fast 40 Prozent. Die drei verschiedenen Standorte der FKS des Hauptzollamts Braunschweig unterstützen sich auch regelmäßig in ihren Ermittlungen. Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der FKS Hildesheim gegen ein Unternehmen aus der Gebäudereinigungsbranche wurde im Dezember 2024 eine große Durchsuchungsmaßnahme durchgeführt, bei der Bedienstete der FKS Hildesheim, Braunschweig und Göttingen im Einsatz waren. Unterstützung erhielt der Zoll bei der Maßnahme außerdem von der Polizei, sodass insgesamt 78 Kräfte zeitgleich in sieben Objekten im Einsatz waren. Die Ermittlungen hierzu dauern an. Jedoch konnten vor Ort bereits eine Schreckschusspistole, ein Elektroschocker, sowie verbotene Betäubungs- und Dopingmittel als sogenannte Zufallsfunde sichergestellt werden.

Ahndung steuerlicher Zuwiderhandlungen

Neben dem Fachgebiet 1, welches Teil der FKS ist, gehört zu dem Sachgebiet F (Ahndung) des Hauptzollamts Braunschweig noch das Fachgebiet 2. Das Fachgebiet 2 ist sowohl für die Ahndung von steuerlichen Zuwiderhandlungen als auch die Ahndung von Verstößen gegen das Außenwirtschafts-, Marktordnungs- und Barmittelrecht sowie sonstigen Verboten und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze zuständig. Das Fachgebiet 2 ist zentrale Strafsachen- und Bußgeldstelle für die Hauptzollämter Magdeburg, Hannover und Braunschweig und der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich somit über die Hälfte des Bundeslandes Niedersachsen sowie ganz Sachsen-Anhalt. Durch das Fachgebiet 2 des Hauptzollamts Braunschweig kam es zur Einleitung von insgesamt 1.899 Ermittlungsverfahren hinsichtlich Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. 2.101 Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren konnten 2024 abgeschlossen werden.

Vollstreckung

Das Sachgebiet G (Vollstreckung und Verwertung) beschäftigt sich mit der Beitreibung rückständiger öffentlich-rechtlicher Geldforderungen für die Bundeszollverwaltung, anderen Bundesbehörden sowie Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts. Im Jahr 2024 hat die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Braunschweig mit Sitz in Helmstedt und Hannover 269.527 Vollstreckungsfälle bearbeitet. Mit der Beitreibung von nicht gezahlten Beiträgen und Steuern oder zurückgeforderten Sozialleistungen in Höhe von über 88,1 Millionen Euro erzielten die Bediensteten 2024 ein über 17 Prozent höheres Ergebnis als im Vorjahr (2023: etwa 75,1 Millionen Euro). Neben der Vollstreckung gibt es im Sachgebiet G noch den Arbeitsbereich der Verwertung. Dieser ist für die Verwertung gepfändeter Gegenstände und die Vernichtung sichergestellter Waren zuständig. Die Verwertung wird über die Internetplattform www.zoll-auktion.de betrieben. Auf dieser elektronischen Plattform versteigert die Zollverwaltung nicht nur Pfandsachen, sondern auch ausgesonderte Dienstkraftfahrzeuge oder Möbelstücke.

Ausbildung

Zum Stichtag 31.12.2024 befanden sich 647 Stammbeschäftigte beim Hauptzollamt Braunschweig und 89 Anwärterinnen und Anwärter, die eine zweijährige Ausbildung im mittleren oder ein dreijähriges duales Studium im gehobenen Zolldienst absolvieren. Für den Ausbildungs- und Studienbeginn zum 1. September 2026 sucht das Hauptzollamt Braunschweig noch bis zum 15. Oktober 2025 Bewerberinnen und Bewerber, die sich für eine Karriere beim Zoll interessieren. Weitere Informationen zur Ausbildung und zum Studium sind auf den Homepages unter www.zoll.de (unter "Menü& -> Karriere -> Ausbildung und Studium -> Zolldienst") oder www.zoll-karriere.de zu finden. Ganzjährig ist das Hauptzollamt Braunschweig auch bei verschiedenen Nachwuchswerbeveranstaltungen, wie Berufsinformationsmessen oder Vorträgen vertreten, und steht für Fragen zur Verfügung. Auch diese Veranstaltungstermine sind auf den genannten Internetseiten zu finden.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Braunschweig
Pressesprecherin
Dagmar Täger
Telefon: 0531/1291-1016
E-Mail: Presse.HZA-Braunschweig@zoll.bund.de
E-Mail: dagmar.taeger@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Braunschweig übermittelt durch news aktuell

http://ots.de/5c79b4

@ presseportal.de