HZA-GI: Gemeinsame Kontrollen von Zoll, Polizei und Ordnungsamt in Kassel: Etliche Verstöße festgestellt

Gießen/Kassel - Bei einer gemeinsamen Kontrolle von Zoll, Polizei und Ordnungsamt sind in der letzten Woche Geschäfte im Kasseler Stadtgebiet kontrolliert worden. Überprüft wurden die Einhaltung von Steuervorschriften beim Verkauf von Tabakerzeugnissen sowie die Einhaltung Gewerbe- und lebensmitterechtlicher Vorschriften. Insgesamt 11 Kioske, Shishabars und sog. "Spätis" nahmen die Kontrolleure ins Visier. In acht davon hatten sie Beanstandungen. So stellte der Gewerbeaußendienst des Kasseler Ordnungsamts insgesamt 15 Verstöße gegen das Gaststättengesetz oder die Gewerbeordnung fest und fertigte drei Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. In einer Shishabar versuchte sich ein Minderjähriger ohne Pass der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Er wurde gestellt und nach Feststellung seiner Identität durch die Kasseler Polizei wieder freigelassen. In zwei Shishabars wurden erhöhte Kohlenmonoxidwerte festgestellt. Darüber hinaus wurde ein Kilogramm unversteuerter Shishatabak sichergestellt. Zollkontrolleure kassierten in zwei Läden insgesamt 441 unversteuerte E-Zigaretten (sog. Vapes)."Der Verkauf von unversteuerten Vapes ist momentan ein großes Thema bei uns. Aufgrund des hohen Steuersatzes von 32 Cent pro Milliliter Substitut lohnt sich der unversteuerte Schwarzverkauf", so Michael Bender, der Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen. Der vorläufig geschätzte Steuerschaden beläuft sich in diesem Fall auf mehr als 2.500 Euro. Neben den Vapes erfreuen sich auch sogenannte "Snus" und Nikotin-Pods zunehmender Beliebtheit. Kleine Beutelchen mit Tabak bzw. bzw. tabakfreie Nikotinbeutel zum oralen Gebrauch. Hier gibt es keine Besteuerung allerdings sind sie in Deutschland nicht erlaubt. Wer sie dennoch in verkauft verstößt gegen das Tabakerzeugnisgesetz bzw. gegen das Lebensmittrecht und begeht eine Straftat. Bei den Kontrollen in Kassel entdeckten die Kontrolleure insgesamt 571 Dosen dieser Erzeugnisse, davon 23 mit Nikotin-Pods. Die Polizei leitete gegen die Geschäftsbetreiber in sieben Fällen ein Strafverfahren ein. Sichergestellt wurden weiterhin noch 91 Cannabis-Blüten. Auch hier folgte ein Ermittlungsverfahren. "Mit solchen Verbundkontrollen bündeln wir Befugnisse unterschiedlicher Behörden. Das macht solche Kontrollen erfolgreicher", sagt Michael Bender.