Gießen / Fulda / Kassel / Bad Hersfeld - Mehr als 100 Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamtes Gießen inspizierten gestern heute im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen in Nord-, Ost- und Mittelhessen.
17.06.2025 - 16:11:39HZA-GI: Schwerpunktkontrollen des Zolls auf Baustellen in ganz Deutschland Auch in Nord-, Ost- und Mittelhessen Verstöße festgestellt. Sie wurden unterstützt von Dokumentenprüfern der Polizeipräsidien Osthessen und Mittelhessen.
Im gesamten Bundesgebiet sind mehr als XXX Zöllnerinnen und Zöllner aller Hauptzollämter auf Baustellen unterwegs, um zu überprüfen, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel haben und ob die Mindestlöhne eingehalten werden.
"Wir haben in unserem Bezirk 268 Arbeiter von 59 verschiedenen Firmen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt und durch Unterstützung der Landespolizei eine Vielzahl von Dokumenten überprüft.", so Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen. Die Baubranche ist nach wie vor deutlich von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung betroffen. Es gilt die "schwarzen Schafe" unter den Arbeitgebern herauszufiltern, um so zu einem faireren Wettbewerb beizutragen, so Bender. Im Dachdecker-, Elektro- und Gerüstbauerhandwerk gelten branchenspezifische Mindestlöhne. In allen anderen Branchen des Baugewerbes gilt der allgemein gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 12,82 Euro brutto pro Stunde. Immer wieder werden Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt. Für sechs Männer im Alter von 40 bis 66 Jahren (1 Serbe, 4 Mazedonier, 1 Ukrainer) endete die Arbeit auf Baustellen in Neuhof und Fulda mit ihrer vorläufigen Festnahme und einem Strafverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthaltes. Unter ihnen waren drei Moldawier, bei denen Spezialisten für Dokumentenprüfung des Polizeipräsidiums Osthessen gefälschte rumänische Pässe feststellten. Auch auf einer Baustelle in Butzbach wurde ein 53-jähriger Ukrainer vorläufig festgenommen. Der Monteur arbeitete ohne gültigen Aufenthaltstitel. Die Ausländerbehörden wurden eingeschaltet.
Auf der gleichen Baustelle gab es bei 17 slowakischen Arbeitern Indizien für eine Scheinselbständigkeit. Die Männer gaben an, als selbständige Monteure auf der Baustelle zu arbeiten. Die Zöllner zweifeln daran. "Wir werden das eingehend überprüfen", so Michael Bender vom Gießener Zoll. Über diese Fälle hinaus besteht bei fünf Arbeitern der Verdacht, dass der Mindestlohn nicht gezahlt wird. Zwei Arbeiter waren nicht zru Sozialversicherung angemeldet. Am Ende der Kontrollen hatten die Zöllner und Zöllnerinnen 13 Ordnungswidrigkeitsverfahren und 10 Strafverfahren eingeleitet. Die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer werden mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie weiteren Geschäftsunterlagen abgeglichen. Das Hauptzollamt Gießen ermittelte alleine im letzten Jahr, gegen mehrere Firmen der Baubranche, wegen des Verdachts der Vorenthaltung von Sozialabgaben in Millionenhöhe. Insgesamt führte dies zur Aufdeckung von Schäden für die Sozial- und Steuerkassen in Höhe von mehr als 18 Millionen Euro.
Zusatzinformation
Die FKS führt regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunkt- und Sonderprüfungen auf Basis des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese konzertierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur Aufdeckung und Ahndung von Verstößen bei..
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Gießen
Pressesprecher
Michael Bender
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