Darmstadt - Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Darmstadt haben auf den diesjährigen Konsumgütermessen Creativeworld und Ambiente an 27 Ständen Beanstandungen festgestellt, 27 Strafverfahren eingeleitet und in der Folge 1.134 mutmaßliche Fälschungen aus dem Verkehr gezogen.
31.01.2024 - 12:58:09HZA-DA: Zoll zieht Produktfälschungen auf der Messe Ambiente in Frankfurt aus dem Verkehr 41.500 Euro an Sicherheit eingezogen - 27 Strafverfahren eingeleitet. Auf Weisung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wurden 41.500,- EUR als Sicherheitsleistung vereinnahmt.
Die sichergestellten Waren, insbesondere Tonerkartuschen, Stifte und Gläser, stammen zum größten Teil aus China aber auch aus Indien und Taiwan. "Es wird alles gefälscht, was sich zu Geld machen lässt" so Tanja Ackermann, Sprecherin des Hauptzollamtes Darmstadt. Die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamtes Darmstadt stellten zusätzlich Kataloge sicher oder entfernten Plakate, auf denen die Fälschungen abgebildet waren. "Nur so wird verhindert, dass die Plagiate auf der Messe bestellt werden können und später in den Handel kommen - Plagiate schaden sowohl der Wirtschaft als auch der Bevölkerung.", so Tanja Ackermann. Die ehrlichen Unternehmen verlieren im Wettbewerb. Die Plagiate kosten meist weniger als die Originale, was sich häufig in der mangelnden Qualität der Waren widerspielt. Deshalb geht es bei den Kontrollen auch um die Sicherheit. "So können bei der Herstellung Inhaltsstoffe verwendet werden, die in Deutschland verboten sind - dies kann eine Gesundheitsgefährdung darstellen." so Tanja Ackermann.
Es wurden offizielle Prüfzeichen verwendet, ohne dass die Produkte von der zuständigen Stelle geprüft und zertifiziert wurden. Verbraucher und auch Hersteller verlassen sich auf diese Zeichen, da sie Sicherheit und Qualität der Produkte kennzeichnen. Die abgebildeten gefälschten Prüfzeichen wurden aus den Messtafeln und Katalogen entfernt, Visitenkarten mit den Abbildungen sichergestellt.
In der Regel findet der Handel mit gefälschten Produkten online statt, wodurch diese erst nach bereits aufgegebener Bestellung an der Grenze geprüft werden können. Vor-Ort-Kontrollen auf Messen sind erfahrungsgemäß äußerst effektiv, da sich Händler und Waren an einem Ort befinden und Prüfungen umfassend und gezielt erfolgen können.
Rund 10 Beschäftigte des Zolls waren in zwei Gruppen zwei Tage lang in den Messehallen auf verschiedenen Routen unterwegs. Sie wurden von Vertreterinnen und Vertretern der Rechteinhaber begleitet und unterstützt.
Erläuterung:
Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutz-rechten, wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.
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Tanja Ackermann
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