Darmstadt - Am Mittwoch, den 20.03.2024 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt.
22.03.2024 - 15:20:39HZA-DA: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit - Zoll nimmt Baubranche ins Visier. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bezirk des Hauptzollamtes Darmstadt waren bei dieser Schwerpunktprüfung rund 120 Zöllnerinnen und Zöllner der FKS im Einsatz. Diese führten im Laufe der Schwerpunktaktion 170 Personenbefragungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu ihrer Beschäftigung durch und prüften bei 12 Unternehmen die Geschäftsunterlagen. "Hierbei ist es für uns jedes Mal wieder überraschend," bemerkt Angelika Hipp-Clemens, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Darmstadt "dass wir Arbeitnehmer antreffen, die nicht wissen, für wen sie eigentlich arbeiten". Bereits vor Ort leiteten die Beamtinnen und Beamten drei Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts und zusätzlich neun Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. 61 Sachverhalte erfordern die weitere Prüfung durch die FKS des Hauptzollamtes Darmstadt.
An die vorgestern durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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Angelika Hipp-Clemens
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