Zum elften Jahrestag des Völkermords an den Jesiden durch den "Islamischen Staat" (IS) im Irak dringen die Grünen auf eine Bleibeperspektive für Angehörige der Gruppe in Deutschland.
02.08.2025 - 18:44:55Grüne dringen auf Bleibeperspektive für Jesiden in Deutschland
Es sei wichtig, dass man Jesiden "einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause" bieten könne, erklären sie. "Schutzsuchende Familien abzuschieben ist inhuman. Wenn dabei sogar gerichtliche Eilentscheidungen ignoriert werden, ist das eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und gefährliche Symbolpolitik auf dem Rücken der Allerschwächsten", so die Grünen-Politiker. Deshalb bringe man als Grünen-Bundestagsfraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um Jesiden, die vom Völkermord betroffen waren, "in Deutschland eine langfristige Bleibeperspektive zu ermöglichen", kündigen sie an. "Damit ihnen keine Abschiebung mehr in das Land ihrer Peiniger droht und damit sie in Frieden, Freiheit und Würde leben können. Dafür setzen wir Grüne uns ein - und wir erwarten, dass sich auch die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt", drängen Dröge und Lucks.