Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche hält eine "Zeitenwende" in der Energiepolitik für notwendig.

Das sagte die CDU-Politikerin bei einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin. Man müsse ein "Stückchen mehr Realismus" wagen, sagte Reiche. Es müsse auch weiter in die erneuerbaren Energien investiert werden. "Wir müssen aber gleichzeitig für Versorgungssicherheit Sorge tragen. Das sind zwei Seiten einer selben Medaille, sich resilienter zu machen. Klimaschutz weiter voranzutreiben, heißt gleichzeitig für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit zu sorgen."

Thema bei der Veranstaltung "Zeitenwende on tour" der Münchner Sicherheitskonferenz war die Frage, wie Deutschland angesichts von Bedrohungen vor allem durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie von Abhängigkeiten bei Rohstoffen etwa von China resilienter werden kann und welche Rolle dabei die Energiepolitik spielt. Der Begriff Zeitenwende stammt aus einer Rede des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) im Februar 2022 nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Monitoring zum Strombedarf in den nächsten Jahren erwartet

Reiche sagte, es gehe darum, den Wirtschaftsstandort zu sichern. Sie sprach von einem wettbewerbsfähigen, starken Deutschland, das in der Lage sei, sich zu verteidigen und eine starke Industrie zu haben. "Um das hinzubekommen, brauchen wir auch eine Zeitenwende, wenn Sie so wollen, in der Energiepolitik."

Die Ministerin hatte bei einem Institut ein Monitoring zum Stand der Energiewende gegeben. Erwartet wird, dass sie die Ergebnisse in dieser oder der kommenden Woche vorlegt. Dabei geht es um den zu erwartenden Strombedarf in den kommenden Jahren sowie um den Stand der Versorgungssicherheit, des Netzausbaus und des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Reiche hatte bereits deutlich gemacht, dass sie einen Kurswechsel in der Energiewende anstrebt. Die Kosten müssten runter.

Reiche für heimische Förderung

Die Ministerin sprach sich für die heimische Förderung von Rohstoffen aus, damit Deutschland resilienter wird. Dafür müssten auch unbequeme Entscheidungen in Kauf genommen werden. Als Beispiel nannte Reiche den Abbau von Lithium. Dagegen gebe es aber Widerstand. Reiche nannte auch die umstrittene Bohrung nach Erdgas des niederländischen Energiekonzerns One-Dyas in der Nordsee vor der Insel Borkum. Das zuständige Niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie stimmte einem von dem Unternehmen beantragten Sofortvollzug für die Bohrungen zu. Umweltverbände kritisieren die Gasförderung.