Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt auf seiner Forderung nach 6,5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat im kommenden Jahr und setzt nun auf Änderungen am Haushaltsentwurf der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren.
18.07.2024 - 02:00:00Pistorius setzt bei Wehretat auf Unterstützung des Bundestages
Pistorius ließ weiter erkennen, dass er bei den Haushaltsgesprächen der Ampel eingebunden gewesen sei, zugleich aber stets seine Bedenken mitgeteilt habe. "Es gab mehrere Runden, an denen auch ich beteiligt war. Insofern stimmt es, dass ich ein Stück weit eingebunden war", sagte Pistorius. "Aber das waren Runden, in denen ich immer meine Bedenken und die Anforderungen, die ich sehe, formuliert habe. Leider wurde mir in diesen Punkten nicht gefolgt." Für die Bundeswehr bedeute dies in den kommenden Jahren Fähigkeitslücken, die erst später geschlossen werden könnten. "Dass ich damit nicht zufrieden bin, kann man sich ausrechnen", sagte der Verteidigungsminister.