Ukraine-Krieg, Klimawandel, UN-Reform: Das sind Themen, mit denen sich der Kanzler in den nächsten Tagen bei den Vereinten Nationen befassen wird.
17.09.2023 - 16:55:35Scholz mit Ehefrau zu den UN nach New York aufgebrochen. Begleitet wird er auf seinem Trip von einem seltenen Gast.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Sonntagnachmittag mit seiner Frau Britta Ernst zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung nach New York aufgebrochen.
Es ist erst die zweite Dienstreise, die das Ehepaar in der inzwischen fast zweijährigen Amtszeit des SPD-Politikers zusammen unternimmt. In New York wird es für Scholz in den nächsten drei Tagen um den Kampf gegen Klimawandel, die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen die russischen Angreifer und die Reform der UN-Institutionen gehen.
3 Minuten und 20 Sekunden Redezeit
Am Dienstag wird Scholz 15 Minuten vor der UN-Vollversammlung sprechen. Am Mittwoch ist er dann in der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zum Ukraine-Krieg dabei. Dort ist die Redezeit noch deutlich knapper bemessen: 3 Minuten und 20 Sekunden.
Es gilt als wahrscheinlich, dass Scholz in New York auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj trifft. Die beiden bekommen am Mittwochabend den Global Citizen Award (Weltbürgerpreis) des Atlantic Council verliehen.
Scholz und Ernst: Gemeinsam bei Jubiläumsempfang und Preisverleihung
Ernst war erst ein Mal bei einer Dienstreise ihres Mannes dabei, seitdem er Kanzler ist. Im Mai begleitete sie ihn zum G7-Gipfel nach Hiroshima in Japan und nach Südkorea. Bei diesen Treffen der Staats- und Regierungschefs führender demokratischer Wirtschaftsmächte gibt es auch ein offizielles Partnerprogramm, was bei den Vereinten Nationen nicht der Fall ist. Trotzdem kommen einige Teilnehmer in Begleitung ihrer Frauen oder Männer zu den UN.
Ernst wird in New York mehrere Termine gemeinsam mit Scholz wahrnehmen. So werden die beiden zusammen an einem Festakt zur 50-jährigen UN-Mitgliedschaft Deutschlands, einem Empfang auf Einladung des US-Präsidenten Joe Biden und dessen Frau Jill Biden sowie an der Preisverleihung am Mittwoch teilnehmen. Ernst ist zudem zu einem Empfang Jill Bidens für die mitgereisten Partner und Partnerinnen der Staats- und Regierungschefs eingeladen.
Die 62-Jährige ist wie Scholz SPD-Politikerin und war bis vor wenigen Monaten Bildungsministerin in Brandenburg. Mitte April trat sie wegen mangelnder Unterstützung aus den eigenen Reihen für ihre Politik zurück. Scholz und Ernst sind seit fast 25 Jahren verheiratet und feiern im Dezember Silberne Hochzeit.
Scholz' zweite Rede in UN-Generaldebatte - schon mehr als Merkel
Ernst wird auch dabei sein, wenn ihr Mann vor der UN-Vollversammlung spricht. Es ist die zweite Rede des Kanzlers vor den Vertretern der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Das ist dann schon mehr als seine Vorgängerin Angela Merkel in 16 Jahren geschafft hat. Die CDU-Politikerin trat nur einmal im Jahr 2007 in der Generaldebatte auf und ließ sonst ihren Außenministern den Vortritt.
Tickets ab 2500 Dollar für die Preisverleihung mit Scholz
Den Abschluss der Reise bildet für Scholz am Mittwoch die Verleihung des Global Citizen Awards, mit dem jedes Jahr während der UN-Generaldebatte Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, «die dazu beigetragen haben, positive Veränderungen in ihren Gesellschaften voranzutreiben, und die das Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit verkörpern».
Diesmal gehören neben Scholz und Selenskyj der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida, die US-Finanzministerin Janet Yellen und der Chef der First Eastern Investment Group, Victor Chu, zu den Preisträgern. Die günstigsten Tickets für das Award-Dinner kosten 2 500 US-Dollar (2336 Euro).
Kanzler erst zum zweiten Mal in New York
Bis vor einem Jahr galt für Scholz übrigens noch, was der Schlagerstar Udo Jürgens Anfang der 80er Jahre besungen hat: «Ich war noch niemals in New York.» Inzwischen kennt der Kanzler die Stadt auch jenseits des UN-Gebäudes am East River zumindest ein bisschen. Bei seinem ersten Besuch im September 2022 zeigte ihm der Bestsellerautor Daniel Kehlmann («Die Vermessung der Welt»), der jahrelang in Manhattan gelebt hat, bei einem Spaziergang die Stadt.