Trotz gestopptem Aufnahmeprogramm: In Hannover ist ein Flug aus Istanbul gelandet.

In Hannover ist ein Flugzeug aus Istanbul mit 14 afghanischen Staatsangehörigen gelandet. «Es handelt sich dieses Mal ausschließlich um Personen mit einer Aufnahmezusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan», teilte das Bundesinnenministerium mit. Für alle Betroffenen liegen den Angaben zufolge die erforderlichen Ausreisegenehmigungen der pakistanischen Behörden vor.

Nach Ministeriumsangaben handelt es sich ausschließlich um Menschen, bei denen rechtskräftige Gerichtsbeschlüsse Deutschland verpflichten, die Einreise zu ermöglichen und dafür die nötigen Visa auszustellen. Alle hätten das Aufnahmeverfahren und die Sicherheitsprüfung vollständig durchlaufen. Wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 17.30 Uhr am Flughafen Hannover-Langenhagen. 

Über diesen Weg – von Pakistan über Istanbul – waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehören. 

Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation «Kabul Luftbrücke».

Mehr als 1.900 Menschen mit Zusage in Pakistan

In Pakistan halten sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer «Menschenrechtsliste» stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.030 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.»