Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
30.03.2024 - 13:41:37Thüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht aus. Eine Regierungsbildung könnte auch nach der Landtagswahl kompliziert werden. Die Linke zeigt sich offen für ungewöhnliche Bündnisse.
Linken-Chef Martin Schirdewan schließt eine Koalition seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht oder auch der CDU in Thüringen nicht aus. «Alle demokratischen Kräfte müssen mindestens in der Lage sein, miteinander zu reden, gerade wenn es darum geht, den Aufstieg des neuen Faschismus zu verhindern und ein klares demokratisches Signal zu setzen», sagte Schirdewan der «Rheinischen Post».
Die ehemalige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter hatten die Partei BSW im Januar gegründet, woran die Linke-Fraktion im Bundestag zerbrach und inzwischen dort nur noch als Gruppe vertreten ist. Das BSW will bei den Europawahlen im Juni sowie bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten.
Die politische Situation in Thüringen gilt seit Jahren als äußerst komplex. In dem 2,1 Millionen-Einwohner-Bundesland führt Deutschlands bisher einziger Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow eine Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen - ohne festen Tolerierungspartner, was ein Novum in Deutschland ist.
Ramelow tritt bei der Landtagswahl am 1. September noch einmal an. Nach jüngsten Umfragen könnte es aber erneut zu einer schwierigen Regierungsbildung kommen. Demnach verlor die AfD in den jüngsten beiden Umfragen zuletzt an Zustimmung, lag aber mit Werten zwischen 29 und 31 Prozent trotzdem auf Platz eins, gefolgt von der CDU mit 20 bis 21 Prozent. Ramelows Linke lag bei Werten zwischen 16 und 18 Prozent, das Bündnis Sahra Wagenknecht bei 13 bis 15 Prozent. Die FDP würde den Erhebungen nach aus dem Landtag fliegen, die Grünen stehen bei fünf Prozent und die SPD bei Werten zwischen sechs und neun Prozent.
