Eichwede, SPD-Festhalten

SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede bekräftigt das Festhalten ihrer Partei an Frauke Brosius-Gersdorf für den Posten als Richterin am Bundesverfassungsgericht und bestätigt den Plan für eine persönliche Vorstellung der Kandidatin in der Unions-Bundestagsfraktion.

12.07.2025 - 14:34:03

Eichwede bekräftigt SPD-Festhalten an Brosius-Gersdorf

"Wir haben einen guten Vorschlag, eine herausragende Wissenschaftlerin, die in Karlsruhe sehr gut arbeiten kann, wo nicht Einzelpositionen rausgegriffen werden dürfen, ihr zugeschrieben werden dürfen, die teilweise falsch dargestellt werden. So kann man in einer Demokratie nicht miteinander umgehen", sagte Eichwede am Samstag dem TV-Sender "Welt". Sie bestätigte den Plan der SPD-Fraktionsspitze, dass sich die bei der Union in Teilen unbeliebte Kandidatin in der Bundestagsfraktion von CDU/CSU vorstellen soll. "Ich glaube, wenn man Kritik äußert, gerade wenn man sehr persönlich wird, ist es gut, sich in die Augen zu gucken und darüber zu reden und gegebenenfalls auch Irrtümer auszuräumen. Von daher finde ich das sehr gut, dass Frau Professorin Frauke Brosius-Gersdorf auch bereit wäre, sich bei der Unionsfraktion persönlich vorzustellen, um eben Zweifel auszuräumen und darzustellen, was für eine hervorragende Verfassungsrechtlerin sie ist." Allerdings gebe es noch keinen Termin, so Eichwede: "Das ist zunächst einmal ein Vorschlag, ich glaube, ein Vorschlag, den man schlecht ausschlagen kann, zumindest, wenn man doch in der Demokratie immer bereit sein muss, miteinander zu reden und eben Zweifel auszuräumen. Ich glaube, dass das auch im Interesse der Unionsspitze ist, die ja nach wie vor eben auch hinter dem entsprechenden Vorschlag steht. Soweit ich weiß, sind noch keine Terminabsprachen getroffen worden."

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