SPD-Chef Ralf Stegner hat die Ampelkoalition zur Vorsicht aufgerufen.
13.01.2024 - 16:00:49Stegner ruft Ampelkoalition zur Vorsicht auf
Insofern sei auch keine konstruktive Opposition mehr vorhanden. "Diese Gesamtlage ist bedrohlich. Und deswegen dürfen wir uns keine Fehler mehr erlauben." Das Handwerk der Ampelkoalition sei verbesserungsfähig, kritisierte er. "Es ist offenkundig, dass die Kommunikation der Regierung nicht gut genug ist und es Fehler gegeben hat. Wir haben keine rosaroten Brillen auf", sagte Stegner. "Wir sind dafür verantwortlich, dass das am Ende nicht alles in die Grütze geht, und zwar nicht nur die Regierung, sondern auch die Demokratie", sagte er mit Blick auf die Aussprache mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der SPD-Fraktion. "Insofern hatten wir in der Fraktion eine sehr ernsthafte und vertrauliche Debatte." Er wolle nicht von Unmut in der Fraktion sprechen, sondern von Ernsthaftigkeit, so Stegner.