Potsdam - Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) untersuchte erstmals in einer umfassenden Studie die politischen Einstellungen von Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Bundeswehrangehörigen.

Die Bundeswehr ist eine Armee in der Demokratie. Das Soldatengesetz verlangt von den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein aktives Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Politischer Extremismus ist mit den gesetzlichen Vorgaben und normativen Ansprüchen der Bundeswehr unvereinbar. Im Juli 2020 wurde durch die damalige Bundesministerin der Verteidigung eine Studie zur "Armee in der Demokratie" (AID) beauftragt. Die wissenschaftliche Studie war Teil eines durch die Arbeitsgruppe zum Kommando Spezialkräfte erarbeiteten Maßnahmenkatalogs und wurde in Verantwortung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr durchgeführt.

Folgende Fragen standen im Mittelpunkt der Untersuchung: Wie hoch ist das Ausmaß und was sind die Ursachen extremistischer Einstellungen unter den Angehörigen der Bundeswehr? Wie wird mit politischem Extremismus in der Bundeswehr umgegangen? Wie ist das Verhältnis der Angehörigen der Bundeswehr zu Politik und Gesellschaft und welche Bedeutung hat Politik für das soldatische Selbstverständnis?

Wesentliche Ergebnisse

Eine große absolute Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Beschäftigten der Bundeswehr wird den Anforderungen an eine Armee (in) der Demokratie vollkommen gerecht. Weniger als ein Prozent der Angehörigen der Bundeswehr weisen konsistent rechtsextremistische Haltungen auf. Der Anteil von Personen mit konsistent rechtsextremen Einstellungen ist in der Bevölkerung mit über 5 Prozent deutlich höher.

Darüber hinaus zeigt die Studie, dass Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen ein erhöhtes Interesse an einer Tätigkeit in der Bundeswehr zeigen. Dagegen sind nahezu alle Soldatinnen und Soldaten der Ansicht, dass politische Extremisten in der Bundeswehr nichts zu suchen haben. Zur Abwehr extremistischer Tendenzen ist es daher wesentlich, dass Personen mit einer Affinität zu rechtsextremistischen Einstellungen von vorneherein nicht in die Bundeswehr gelangen. Präventionsmaßnahmen, wie die Sicherheitsprüfung der Soldatinnen und Soldaten bei der Einstellung sowie die historische und politische Bildung, gegen Rechtsextremismus sind daher weiterzuführen und fortzuentwickeln.

Praktische Relevanz

Die AID-Studie liefert wichtige Erkenntnisse zu Ursachen und Wirkmechanismen von Extremismus. Die Bekämpfung von Extremismus im Sinne gelebter Null-Toleranz sollte unverändert höchste Priorität haben. Die Bekämpfung von Extremismus wird in der Bundeswehr durch verschiedene Instrumente gewährleistet, angefangen bei personalwirtschaftlichen Maßnahmen und Disziplinarmaßnahmen bis hin zu Sicherheitsüberprüfungen und organisatorischen Verbesserungen, wie der weiteren Ertüchtigung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und der Truppendienstgerichte. Wichtige Instrumente der Extremismusprävention sind die Konzeption der Inneren Führung, die Traditionspflege und die Persönlichkeitsbildung in der Bundeswehr. Diese Maßnahmen und Instrumente sind sinnvoll und sollten mit unveränderter Intensität fortgeführt werden.

Wissenschaftliche Methode

Politische Einstellungen in der Bundeswehr wurden bislang nur ansatzweise empirisch erforscht. Zur Beantwortung der zentralen Forschungsfragen hat das ZMSBw drei Studienmodule eingesetzt:

Autorinnen und Autoren

Verantwortlich für die Studie sind Dr. Markus Steinbrecher, Dr. Heiko Biehl und PD Dr. Nina Leonhard vom ZMSBw.

Umfassende Informationen mit Studien-Download auf der Website des ZMSBw.

Pressekontakt:

Major Michael Gutzeit
Leiter der Informationsarbeit
Telefon: 0331 9714 400
ZMSBwPressestelle@bundeswehr.org

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