Polen will seine ab Montag geplanten Kontrollen an der Grenze zu Deutschland auf bestimmte Fahrzeuge konzentrieren.

Die Kontrollen sollen stichprobenartig vor allem Busse, Kleinbusse und Pkw mit vielen Insassen betreffen, wie der Sprecher des Grenzschutzes, Konrad Szwed, der Nachrichtenagentur PAP sagte. "Auch Fahrzeuge mit getönten Scheiben werden im Fokus stehen."

Polen will ab dem 7. Juli als Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen vorübergehend eigene Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze einführen. Auch an der Grenze zu Litauen soll kontrolliert werden.

Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kurz nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im Mai intensivere Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete er an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.

Keine Schlagbäume oder Absperrungen

An den 52 Grenzübergängen nach Deutschland sowie den 13 Übergängen zu Litauen werde es keine Schlagbäume oder Absperrungen geben, sagte Grenzschutzsprecher Szwed. Allerdings würden vor den Kontrollpunkten entweder Fahrbahnverengungen eingerichtet oder Schilder zur Verlangsamung des Verkehrs aufgestellt. "Bei einer Fahrzeugkontrolle werden die Dokumente des Fahrers und der Passagiere sowie der Kofferraum überprüft." Wer die Grenze überqueren wolle, müsse ein Ausweisdokument dabeihaben.

Der Sprecher betonte weiter, die Grenzschützer würden dafür sorgen, dass die Bewohner der Grenzgebiete, insbesondere diejenigen, die zur Arbeit auf die andere Seite der Grenze pendeln, keine Unannehmlichkeiten erfahren. Start für die Kontrollen ist in der Nacht von Sonntag auf Montag um Mitternacht.

Bund will Staus vermeiden

Das Bundesinnenministerium will die Verkehrsbehinderungen infolge der deutschen Grenzkontrollen nach Polen möglichst gering halten. Kurz vor Beginn der Kontrollen auf polnischer Seite kündigte das Ministerium an, dass Lösungen geprüft werden, um Staus auf der Autobahn 12 in Brandenburg zum Beispiel zwischen Frankfurt (Oder) und Swiecko zu vermeiden.

"Die Bundespolizei gewährleistet im größtmöglichen Umfang die Leichtigkeit des grenzüberschreitenden Reise- und Warenverkehrs", teilte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Sie prüfe mit allen relevanten Stellen bauliche Anpassungen an der A 12, "die einer Entlastung der Verkehrssituation an der deutsch-polnischen Grenze dienen könnten", Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte den Bund gebeten, eine dritte Fahrspur zu schaffen.