Oliver Krischer, Grünen-Fraktionsvize, sagt, dass es für Andreas Scheuer eng werde
01.10.2020 - 07:06:15Die Grünen haben vor der Zeugenaussage von Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer am Donnerstag im Maut-Untersuchungsausschuss angekündigt, dass sie den Minister in die Mangel nehmen wollen.
Gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in den Ausgaben für Donnerstag sagte Oliver Krischer, es würde nicht gut stehen um die Glaubwürdigkeit des CSU-Politikers. Geheime Treffen hatte er nicht protokolliert und verschwiegen und nun wären auch noch unterschiedliche Versionen zu den besprochenen Themen auf den Treffern aufgetaucht.
Einen Grund, die Unwahrheit zu sagen, würde er nur bei Andreas Scheuer sehen. Dieser wisse, dass es für ihn eng werde und versuche deshalb, sich herauszureden, führte Oliver Krischer weiter aus und sagte, man werde ihm "auf den Zahn fühlen." Der Fraktionsvize der Grünen rechnet mit einer langen Befragung und sagte, Andreas Scheuer sei bereits bei den vier vorangegangenen Zeugenaussagen nicht vor 21 Uhr aufgerufen worden. Scharfe Kritik äußerte er bezüglich des Ansinnens von der Union, Gerhard Schulz, ehemaliger Verkehrsstaatssekretär, als fünften Zeugen zu laden und vor Andreas Scheuer anzuhören. Dass die Befragung von Andreas Scheuer erst gegen 24 Uhr oder gar nicht stattfinden könne, sei ein billiges Manöver, erklärte der Verkehrspolitiker. Es würde mindestens drei Punkte geben, bei denen vermutet werden könne, dass Andreas Scheuer die Unwahrheit gesagt habe. Dabei würde jeder einzelne Punkt für sich in einer anderen Partei bereits für einen Rücktritt genügen.
Kirsten Lühmann, Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss, hat die Frage, ob Andreas Scheuer die Wahrheit vor dem Parlament gesagt habe, dass diese nur eine von vielen wäre. Die Bewertung des Risikos bei der Unterzeichnung des Betreibervertrags könne aktuell nur wenig nachvollzogen werden und gelte auch für die Entscheidung für eine direkte Kündigung am Tag des Urteils der EuGH. Außerdem sei der Vorwurf seitens des Ministeriums für Verkehr bezüglich der Verletzung von Haushalts- und Vergaberecht noch nicht ausgeräumt, erklärte Kirsten Lühmann.
Einen Grund, die Unwahrheit zu sagen, würde er nur bei Andreas Scheuer sehen. Dieser wisse, dass es für ihn eng werde und versuche deshalb, sich herauszureden, führte Oliver Krischer weiter aus und sagte, man werde ihm "auf den Zahn fühlen." Der Fraktionsvize der Grünen rechnet mit einer langen Befragung und sagte, Andreas Scheuer sei bereits bei den vier vorangegangenen Zeugenaussagen nicht vor 21 Uhr aufgerufen worden. Scharfe Kritik äußerte er bezüglich des Ansinnens von der Union, Gerhard Schulz, ehemaliger Verkehrsstaatssekretär, als fünften Zeugen zu laden und vor Andreas Scheuer anzuhören. Dass die Befragung von Andreas Scheuer erst gegen 24 Uhr oder gar nicht stattfinden könne, sei ein billiges Manöver, erklärte der Verkehrspolitiker. Es würde mindestens drei Punkte geben, bei denen vermutet werden könne, dass Andreas Scheuer die Unwahrheit gesagt habe. Dabei würde jeder einzelne Punkt für sich in einer anderen Partei bereits für einen Rücktritt genügen.
Kirsten Lühmann, Obfrau der SPD im Untersuchungsausschuss, hat die Frage, ob Andreas Scheuer die Wahrheit vor dem Parlament gesagt habe, dass diese nur eine von vielen wäre. Die Bewertung des Risikos bei der Unterzeichnung des Betreibervertrags könne aktuell nur wenig nachvollzogen werden und gelte auch für die Entscheidung für eine direkte Kündigung am Tag des Urteils der EuGH. Außerdem sei der Vorwurf seitens des Ministeriums für Verkehr bezüglich der Verletzung von Haushalts- und Vergaberecht noch nicht ausgeräumt, erklärte Kirsten Lühmann.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
