Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen.
16.06.2024 - 20:53:50Ministerpräsident Weil: Scholz unangefochtene «Nummer eins». Niedersachsens Regierungschef fordert von den Genossen: Klartext in der Kabine, aber geschlossen aufs Feld gehen.
Trotz der SPD-Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil «unangefochten als die Nummer eins» der Partei. «Olaf Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD, und ich sehe auch überhaupt keine Alternative», sagte Weil in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Nach seinem Empfinden seien sich «alle relevanten Teile in der SPD» einig, «dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden». Er fügte hinzu: «Aber dann auf einer hoffentlich deutlich besseren Grundlage, als es diesmal der Fall gewesen ist.»
Weil betonte: «Es macht keinen Sinn, nach einem verlorenen Spiel sich erst mal öffentlich zu zerstreiten. Man muss in der Kabine Klartext miteinander reden, aber dann auch wieder geschlossen aufs Feld gehen.»
Die SPD hatte bei der Europawahl nur 13,9 Prozent bekommen, ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Anschließend hatten mehrere SPD-Politiker die Erwartung geäußert, dass Scholz in der Ampel-Koalition offensiver für Kernanliegen der Sozialdemokraten eintritt. Am Sonntag kamen führende SPD-Politiker zu einer Sondersitzung des Parteipräsidiums zusammen, um über die Konsequenzen zu beraten.
Wird Scholz erneut Kanzlerkandidat?
Weil sagte, was sich ändern müsse, sei die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition. Es werde überschätzt, «was ein Bundeskanzler in einer solchen Situation, wo Koalitionspartner (...) nicht immer das notwendige Maß an Konstruktivität zeigen, eigentlich tatsächlich tun kann». Die drei Koalitionspartner stünden jetzt vor einer ganz schwierigen Aufgabe. «Und wenn sie klug beraten sind, dann verständigen sie sich auf einen gemeinsamen Kurs.»
Auch Scholz hatte die Koalition am Wochenende in Interviews ermahnt, sich nach den schlechten Ergebnissen der Ampel-Parteien bei der Europawahl zusammenzuraufen. In der ARD antwortete er auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu sein, knapp mit «Ja».
