Mit Blick auf eine wachsende Kriegsangst in Deutschland wirbt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Friedensperspektive und weitere Ukraine-Hilfen.
21.02.2024 - 21:01:13Steinmeier wirbt für Friedensperspektive im Ukrainekrieg
Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen. "Sonst richtet sich möglicherweise die nächste Aggression gegen andere." Angesprochen auf die Äußerung von Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD), dass das Aussetzen der Wehrpflicht ein Fehler gewesen sei, sagte Steinmeier, der Bundespräsident sei nicht derjenige, der dem Finanzminister und dem Wirtschaftsminister und dem Verteidigungsminister Vorschläge zu machen habe. "Ich sage aber, dass es richtig ist in einer veränderten Zeit, an die wir vor zehn und 20 Jahren nicht geglaubt haben, dass es richtig ist, einen Schwerpunkt, einen deutlichen Schwerpunkt, eine Priorität auf die Verbesserung unserer Verteidigungsfähigkeit zu legen, mit all den Folgeproblemen, die das hat."