In mehreren Ortschaften in Niederbayern haben Bauern am Donnerstag gegen Subventionsabbau-Pläne der Bundesregierung demonstriert.
05.01.2024 - 06:20:01Dutzende Bauern demonstrieren in Niederbayern gegen Kürzungen
Landwirte auf 100 Traktoren fuhren erst angemeldet nach Untergriesbach (Landkreis Passau), bevor sich ein Teil des Konvois unangemeldet nach Passau aufmachte, wie die "Passauer Neue Presse" berichtete. Nach Angaben der Polizei wurde die Versammlung dort aufgelöst, Zwischenfälle gab es keine.
Auch in Bad Birnbach im Landkreis Rottal-Inn demonstrierten am Abend etwa 50 Teilnehmer mit 32 Traktoren. Auch hier wurden keine Zwischenfälle gemeldet. Die größte Kundgebung gab es in Straubing. Etwa bis Mitternacht demonstrierten rund 3000 Personen mit 1500 Traktoren gegen den Abbau von Subventionen. Die Versammlung verlief friedlich, es gab Verkehrsstörungen und Lärmbelästigungen, teilte die Polizei mit.
Bundesweit sind Landwirte empört wegen eines von der Ampel-Koalition geplanten Subventions-Abbaus. Am Donnerstag reagierte die Bundesregierung dann auf die massiven Bauernproteste: Die Koalition will auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft verzichten. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll gestreckt und in mehreren Schritten vollzogen werden, wie ein Sprecher der Bundesregierung in Berlin mitteilte. Der Deutsche Bauernverband hält die Maßnahmen aber für unzureichend - und hält an einer ab Montag geplanten Aktionswoche fest.