Geheimdienst von Deutschland ist bei Wirecard ahnungslos
08.08.2020 - 19:16:41Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weisen sich gegenseitig die Verantwortung zu und sind der Meinung, nicht für den kollabierten DAX-Konzern Wirecard zuständig zu sein.
Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, dass das Innenministerium als Mutterbehörde vom Bundesamt für Verfassungsschutz mitgeteilt habe, dass der Fall Wirecard außerhalb von der gesetzlichen Aufgabe für die Aufklärung dieses Dienstes sei. Die Empfehlung des Bundesamtes lautet dahingehend, sich an das für den BND zuständige Kanzleramt des Bundes oder an den Auslandsgeheimdienst des BND zu wenden.
Gemäß dem Bericht der FAS hat es jedoch nie zum Auftragsprofil gehört, welches durch den Koordinator des Geheimdienstes im Kanzleramt für die Auslandsaufklärung erstellt wird, die DAX-Konzerne zu beobachten. Deshalb war, aus der Sicht des BND, nicht dieser Dienst für Wirecard zuständig, sondern der Verfassungsschutz. Einige Medien hatten, nach dem Kollaps vom Konzern, über mögliche Verbindungen vom Vorstand zu dem russischen Geheimdienst berichtet. Jedoch konnten der Verfassungsschutz und der BND dem Bundestag bis jetzt nur ausrichten, dass sie nichts wüssten, sich jedoch bei befreundeten Diensten erkundigen würden. Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bundestag, sagte gegenüber der FAS, dass es nur sehr beunruhigend sein könne, wenn die Regierung des Bundes in Bezug zu den nachrichtendienstlichen Hintergründen von der Affäre nicht fähig sei zu sprechen und zeige maximale Probleme im Bereich der Abwehr von Spionage, sollte das Ministerium des Inneren den Schutz bei der Verfassung in der Wirtschaftsspionage für nicht zuständig halten. Stephan Thomas, Abgeordneter der FDP, hat sich dem angeschlossen und äußerte gegenüber der FAS die Vermutung, dass jetzt innerhalb von der Bundesregierung versucht werde, "die heiße Kartoffel weiterzureichen". Dagegen hielt der Abgeordnete Armin Schuster von der CDU und sagte der FAS, es sei nicht die Aufgabe vom Verfassungsschutz, einzelne Unternehmungen ohne Anlass individuell vor Wirtschaftsspionage zu schützen, da dies dem Unternehmen selbst obliegen würde.
Gemäß dem Bericht der FAS hat es jedoch nie zum Auftragsprofil gehört, welches durch den Koordinator des Geheimdienstes im Kanzleramt für die Auslandsaufklärung erstellt wird, die DAX-Konzerne zu beobachten. Deshalb war, aus der Sicht des BND, nicht dieser Dienst für Wirecard zuständig, sondern der Verfassungsschutz. Einige Medien hatten, nach dem Kollaps vom Konzern, über mögliche Verbindungen vom Vorstand zu dem russischen Geheimdienst berichtet. Jedoch konnten der Verfassungsschutz und der BND dem Bundestag bis jetzt nur ausrichten, dass sie nichts wüssten, sich jedoch bei befreundeten Diensten erkundigen würden. Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bundestag, sagte gegenüber der FAS, dass es nur sehr beunruhigend sein könne, wenn die Regierung des Bundes in Bezug zu den nachrichtendienstlichen Hintergründen von der Affäre nicht fähig sei zu sprechen und zeige maximale Probleme im Bereich der Abwehr von Spionage, sollte das Ministerium des Inneren den Schutz bei der Verfassung in der Wirtschaftsspionage für nicht zuständig halten. Stephan Thomas, Abgeordneter der FDP, hat sich dem angeschlossen und äußerte gegenüber der FAS die Vermutung, dass jetzt innerhalb von der Bundesregierung versucht werde, "die heiße Kartoffel weiterzureichen". Dagegen hielt der Abgeordnete Armin Schuster von der CDU und sagte der FAS, es sei nicht die Aufgabe vom Verfassungsschutz, einzelne Unternehmungen ohne Anlass individuell vor Wirtschaftsspionage zu schützen, da dies dem Unternehmen selbst obliegen würde.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
