FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) nach der Entlassung von Staatssekretärin Sabine Döring gegen Kritik verteidigt.
17.06.2024 - 13:05:30Dürr verteidigt Stark-Watzinger nach Rauswurf von Staatssekretärin
Döring hatte zuvor die "Prüfung potentieller förderrechtlicher Konsequenzen" für die Unterzeichner des offenen Briefes eingeleitet, die sich hinter die pro-palästinensischen Proteste an Hochschulen gestellt hatten - allesamt Hochschullehrer. Stark-Watzinger räumte zwar ein, dass es sie "fassungslos" gemacht habe, "wie einseitig in diesem Brief der Terror der Hamas ausgeblendet wurde", andererseits sei der Brief aber von der Meinungsfreiheit gedeckt. "Die Wissenschaftsfreiheit ist ein sehr hohes Gut und zu Recht verfassungsrechtlich geschützt", heißt es in der Erklärung vom Sonntagabend. Sie verteidige die Wissenschaftsfreiheit in jede Richtung, so die Ministerin. Wissenschaftsförderung erfolge "nach wissenschaftlichen Kriterien, nicht nach politischer Weltanschauung".