Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Neuaufstellung der beim Robert-Koch-Institut angesiedelten Ständigen Impfkommission (Stiko) stößt in der FDP auf Kritik.
24.11.2023 - 14:08:06Geplante Neuaufstellung der Stiko stößt auf Kritik
Sie wurden bereits Mitte November verabschiedet. Wer neu berufen werden soll, steht laut Ministerium noch nicht fest. Der angekündigte Personalumbau führe "zeitweise zu einem veritablen Substanzverlust", fürchtet der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Andrew Ullmann, der den Plan als einen von Lauterbachs "wiederholten Alleingängen" kritisiert. "Das ist nicht ungefährlich, denn dem Gremium wird so die wissenschaftliche Arbeitsgrundlage entzogen." Die Vorschläge für eine Mitgliedschaft müssten künftig vom Robert-Koch-Institut oder der Stiko selbst kommen, so Ullmann. Und: Sie sollten vom Gesundheitsausschuss des Bundestags und nicht vom Gesundheitsministerium bestätigt werden.