Die Unionsfraktion im Bundestag fordert verpflichtende Besuche von KZ-Gedenkstätten für alle Schüler in Deutschland.
10.04.2024 - 16:50:48Union will Schüler zu Besuch einer KZ-Gedenkstätte verpflichten
Thomas Jarzombek (CDU), bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, sagte der "Welt": "Wir müssen die Erinnerung an die Schrecken der Schoah bei den nachkommenden Generationen wachhalten." CDU und CSU wollen darüber hinaus den deutsch-israelischen Austausch von Schülern, Auszubildenden und Studenten vertiefen und "Vernetzungsprogramme für das Kennenlernen von gegenwärtigem jüdischem Leben" ausbauen. Die Fraktion fordert in dem Antrag außerdem, dass Hochschulgesetze bundesweit so angepasst werden, "dass Täter nach einer Verurteilung wegen einer Gewalttat oder wegen Drohung mit Gewalt gegenüber Kommilitonen exmatrikuliert werden können". Regelmäßig müsse damit eine vorläufige Suspendierung vom Studium einhergehen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, hierzu im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) oder der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) ein "gemeinsames Verständnis" zu erreichen. "Wir müssen den Hochschulleitungen beim Kampf gegen Antisemitismus den Rücken stärken", sagte Bildungspolitiker Jarzombek. Wenn Hochschulgesetze eine Exmatrikulation in solchen Fällen aktuell nicht zulassen sollten, seien diese "zügig entsprechend zu ändern".