Die Union hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei den Koalitionsverhandlungen in Thüringen Kurs gehalten.
22.11.2024 - 17:56:52Linnemann: Keine CDU-Zugeständnisse in Thüringen bei Grundsätzen
Linnemann sagte der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) mit Blick auf den Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD: "Die CDU hat im Hinblick auf ihre Grundsätze keinerlei Zugeständnisse gemacht."
Linnemann hob hervor: "Für uns bleibt es bei der Westbindung, der Nato-Mitgliedschaft, der Unterstützung für die Ukraine und der Sozialen Marktwirtschaft." CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt habe gezeigt, "dass unsere Werte nicht verhandelbar sind", ergänzte der Generalsekretär.
Zu den lange umstrittenen friedenspolitischen Forderungen von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht haben CDU, BSW und SPD in Thüringen einen Kompromiss gefunden.
Demnach wurde die Präambel zu dem Regierungsvertrag nicht verändert, es gibt allerdings Ergänzungen im Vertragstext zur Friedensfrage.