Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD), die derzeit auch Vorsitzende der Innenministerkonferenz ist, hat nach dem Anschlag von Brüssel keine Hinweise auf eine erhöhte Gefahrenlage in Deutschland.
17.10.2023 - 15:30:05Nach Anschlag: Keine Hinweise auf erhöhte Gefahrenlage in Deutschland
Sie habe im Landeskriminalamt eine Gruppe eingerichtet, die sich mit der Gefahrenlage und mit der Situation in Nahost beschäftige und die ihr täglich berichte, so Spranger. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern seien miteinander in Kontakt. "Wir stehen in engster Verbindung - jeden Tag - auch mit dem Bundesministerium des Inneren, mit Nancy Faeser. Ich habe erst letzten Freitag alle Innenminister noch mal, weil ich ja auch Innenministerkonferenzvorsitzende bin, alle Innenminister zusammengerufen, um auch die Lage in Bundesländern einzuschätzen." Eine erhöhte Gefahrenlage wollte Spranger aus den Informationen der Länder nicht ableiten: "Bisher gibt es das nicht her."