Der Vorsitzende der CDU / CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, gesteht nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten zu Bundesverfassungsrichtern eigene Fehler ein.
14.07.2025 - 18:25:48Spahn gesteht Fehler bei Richter-Wahl ein - nimmt SPD in Mithaftung
Spahn sagte, die "Notbremse am Freitag" sei dann zu spät gekommen. Der CDU-Politiker nahm zugleich die SPD-Fraktionsführung in Mithaftung. "Wir waren am Freitag nicht mehr in der Lage, einen Kompromiss mit der SPD zu finden. Daran haben beide Seiten ihren Anteil", zitiert die "Bild" aus dem Schreiben. Er habe "am Wochenende viele Gespräche geführt, intern und mit unserem Koalitionspartner. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam mit der SPD eine Lösung finden werden", schreibt Spahn weiter. Der CDU-Politiker kündigte außerdem eine Überarbeitung der Strategie für die Zusammenarbeit mit der SPD an: "Wir werden in der Fraktionsführung den Sommer nutzen, um die richtigen Schlüsse zu ziehen, insbesondere mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit - in unserer Fraktion und zwischen den Koalitionsfraktionen. Die Frage des Gemeinsamen und des Vertrauens ist zentral. Die Klausurtagung der geschäftsführenden Vorstände von CDU/CSU und SPD Ende August wird wichtiger Teil dieses Prozesses sein."