Der niedersĂ€chsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat vor dem "Autogipfel" ein umfassendes MaĂnahmenpaket gefordert, um die Autokonjunktur in Deutschland anzukurbeln.
23.09.2024 - 06:44:26Landesminister fordert Paket zur StÀrkung der Autokonjunktur
Lies sagte, die Hersteller hĂ€tten nun ihre klaren Aufgaben zu erledigen. "Und wir als Politik haben die Aufgabe, den politischen Rahmen jetzt so neu zu setzen, dass Deutschlands wichtigste Industrie den Weg zurĂŒck in die Spur findet." Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne) und Vertreter der Autoindustrie beraten am Montagnachmittag bei einem "Autogipfel" ĂŒber die Krise der Branche. So drohen bei VW DE0007664039 WerksschlieĂungen.
Lies forderte ein starkes Anreizprogramm, um auch den privaten Absatz zu fördern. "Wir mĂŒssen den Markt stimulieren." Es mĂŒsse alles auf den Tisch. Er nannte etwa Kaufanreize fĂŒr private KĂ€ufer und vergĂŒnstige Leasingmodelle. Geld dafĂŒr sei da. Lies verwies auf eigentlich geplante Fördergelder fĂŒr die Ansiedlung einer Intel-Fabrik US4581401001 in Magdeburg - der Konzern hatte den Bau aber auf Eis gelegt. Seine Erwartung an den "Autogipfel" sei klar, so Lies: "Wir mĂŒssen jetzt aus dem groĂen Topf möglicher MaĂnahmen mit der groĂen Kelle schöpfen."
Carina Konrad, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, sagte, VW stehe nur sinnbildlich fĂŒr die drohende Krise in der gesamten Automobilwirtschaft." Sie warnte vor planwirtschaftlichen Vorgaben. EU-KommissionsprĂ€sidentin von der Leyen habe mit unrealistisch verschĂ€rften Flottengrenzwerten fĂŒr die Autoindustrie aus der EU ein "Projekt der wirtschaftlichen Freiheit zu einem Projekt schwindender WettbewerbsfĂ€higkeit" gemacht. "Der Kurs muss nun korrigiert und die Flottengrenzwerte mĂŒssen abgeschafft werden."