Der Neue in der SPD-Führung freut sich auf Debatten mit CDU-Kanzlerkandidat Merz.
08.10.2024 - 14:29:56Neuer SPD-Generalsekretär: Werde nicht bequem sein. Kanzler Scholz könne auf ihn zählen, meint er - doch wo nötig, will Miersch auch mit ihm Klartext reden.
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Rückendeckung ausgesprochen - will ihm aber durchaus auch Kontra geben. «Olaf Scholz wird sich auf mich hundertprozentig verlassen können», betonte der Bundestagsabgeordnete in Berlin. Zugleich erklärte er: «Ich werde nicht bequem und ein einfacher Ja-Sager sein.»
Miersch sagte, er gehe fest davon aus, dass Scholz Kanzlerkandidat der SPD werde. Es sei aber «überhaupt nicht notwendig», ihn jetzt schon zu nominieren. «Wir haben einen Kandidaten», betonte er. Nun müsse sich Scholz aber erst einmal auf die aktuelle Regierungsarbeit konzentrieren.
Miersch lehnte es ab, schon jetzt über Koalitionsoptionen für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl in einem Jahr nachzudenken. Das erklärte Ziel der SPD sei es, wieder zur stärksten Fraktion im Bundestag zu werden. «Und dann sehen wir weiter.»
Als Generalsekretär will Miersch selbst gegen Rechtsextremismus und Populismus kämpfen. Er stehe zudem dafür, dass Ökologie, Wirtschaft und sozialer Zusammenhalt zusammen gedacht würden. Deutschland brauche einen handlungsfähigen Staat, der in Zukunft und Zusammenarbeit investiere. Auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz freue er sich, betonte Miersch.
