Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den offenen Brief von SPD-Mitgliedern gegen die Asylpolitik der Ampel als Erfolg bezeichnet und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen Umgang damit scharf kritisiert.
27.09.2024 - 00:00:00Jusos kritisieren Scholz für Umgang mit Asyl-Protestbrief
Darin fordern Sozialdemokraten die SPD-Vertreter in der Bundesregierung und im Bundestag dazu auf, das Asylrecht zu verteidigen und die Menschenrechte zu wahren. "Die SPD darf nie die menschenfeindlichen Narrative und Positionen rechter Parteien aufgreifen und damit normalisieren", heißt es in dem Papier der "Initiative für Würde". Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte ausrichten lassen, Bundeskanzler Scholz fühle sich durch den offenen Brief "in seinem Kurs bestärkt". Türmer zeigte sich darüber empört. "Das ist ein schlechter Witz, so hat das niemand gemeint und das weiß er ganz genau", sagte der Juso-Chef.