Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht in den geplanten Milliardenausgaben für die Rüstung eine "riesige wirtschaftliche Chance für Niedersachsen".

Das sagte der 57 Jahre alte Sozialdemokrat, der im Mai die Nachfolge von Stephan Weil antreten soll, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wir wollen an den Milliarden partizipieren und dauerhafte Wertschöpfung generieren, die weit über die Rüstungsindustrie hinausgeht", sagte Lies. Viele Hochschulen in seinem Bundesland seien "offen für den Rüstungsbereich", auch könnten "ganze Standorte" aus der kriselnden Autoindustrie "durch kluges Matching" für die Rüstungsindustrie genutzt werden.

Daneben gehe es um Milliarden Euro für Infrastruktur. "Aus der militärischen Logik kommt es entscheidend auf die Küste und deren Hinterland an", so Lies. "Daher wird man an einem ganz erheblichen Investitionspaket für Norddeutschland nicht vorbeikommen, sowohl was Mittel aus Europa mit Blick auf die Nato wie auch nationale Mittel mit Blick auf die Bundeswehr angeht." Bei Häfen gehe es darum, Umschlagskapazitäten für militärische Zwecke zu schaffen, "die natürlich nicht leer stehen, sondern einstweilen zivil genutzt werden", sagte Lies. "Wir diskutierten über ein Mehrzweck-Terminal in Wilhelmshaven, dem einzigen deutschen Tiefwasserhafen. Auch der Hafen in Emden leistet wichtige Dienste."