Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) steht offenbar kurz vor der Entscheidung, Rosneft von seinen Anteilen an der für Deutschlands Ölversorgung wichtigen brandenburgischen PCK-Ölraffinerie in Schwedt zu enteignen.
01.02.2024 - 08:30:13Bericht: Habeck plant Enteignung von Rosneft
Die Bundesnetzagentur soll die Bundesregierung nach Informationen von Business Insider zuletzt aber wiederholt davor gewarnt haben, die Treuhänderschaft weiter zu verlängern, da dies ein erhebliches juristisches Risiko berge. Eine Enteignung sei dem Vernehmen nach die präferierte Lösung. Laut Insidern soll zudem im BMWK geplant sein, die Anteile dann an Polen zu verkaufen. Auf Anfrage wollte sich das BMWK zur Enteignung und einem möglichen Weiterverkauf nicht äußern.