Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach Forderungen für ein weiteres Bundeswehr-Sondervermögen stattdessen für eine dauerhafte Erhöhung des Wehretats plädiert.
14.02.2024 - 00:00:00Pistorius für dauerhafte Erhöhung des Wehretats
"Es hat aber mehrere Nachteile", so der Minister. Zum einen fresse die Inflation einen Teil davon auf. Es sei durch Preissteigerungen am Ende weniger wert, erklärte Pistorius. "Zum anderen kann das Sondervermögen nicht für Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbildung eingesetzt werden." Wenn die Bundeswehr zum Beispiel mehr dringend benötigte Waffen kaufe, steige auch der langfristige Instandsetzungsaufwand. "Betriebskosten sind mindestens genauso wichtig wie Beschaffung", mahnte der Minister. Daher sei es aus seiner Sicht besser, wenn der Einzelplan steige, um sowohl Material zu kaufen als auch die laufenden Kosten abzudecken, so Pistorius. "Denn für unsere Sicherheit brauchen wir eine Bundeswehr, die langfristig auf soliden finanziellen Füßen steht."